Scholz für Corona-Bürgerrat

Dann seien nicht nur Experten und Abgeordnete dabei, sondern auch Bürgerinnen und Bürger. »Das finde ich nicht schlecht.« Als »gutes Experiment« des Bundestags habe das schon einmal geklappt.

Scholz machte deutlich, wenn man sich nachträglich die Bilanz anschaue, »dann haben wir in Deutschland die Schulen mehr geschlossen als in anderen Ländern, und das war sicherlich nicht die richtige Entscheidung.«

Einen Bürgerrat zu Corona hatte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ins Gespräch gebracht. Ein erster Bürgerrat des Parlaments mit zufällig ausgewählten Teilnehmerinnen und Teilnehmern hatte kürzlich Empfehlungen zur Ernährungspolitik vorgelegt.

Für eine Enquete-Kommission des Bundestags mit Abgeordneten und Experten sprachen sich unter anderem FDP und Union aus. Auch von den Grünen gibt es Rufe nach einer Aufarbeitung. Ob und wie dies noch in dieser Wahlperiode angegangen werden soll, ist offen. Im Blick für eine Aufarbeitung stehen Schutzregeln mit Masken, Tests und Impfungen oder Schließungen von Schulen und Gaststätten.

Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte sich Mitte Mai für eine Aufarbeitung der Corona-Politik durch den Bundestag ausgesprochen, die aber breit angelegt sein sollte. »Das kann weder die rosa-rote Brille für die damalige Bundesregierung sein noch ein Volksgerichtshof der Corona-Leugner«, so der CDU-Politiker.