Sanktionen für Ärzte ausgesetzt 

Am 15. Januar soll der Roll-out der elektronischen Patientenakte (EPA) in den Modellregionen Franken, Hamburg und Nordrhein-Westfalen beginnen. Wenn keine größeren Probleme auftreten, wird vier Wochen später die bundesweite Einführung der EPA folgen.

Zuletzt gab es allerdings erheblichen Zweifel, ob dieser Zeitplan eingehalten werden kann. So gab das BMG im November bekannt, dass die Softwarehersteller nicht schon zum 15. Januar bundesweit das zertifizierte Modul für die technische Anbindung der Ärzte, Apotheker und Krankenhäuser an die EPA bereitstellen müssen. Nur in den Modellregionen muss die Software zu diesem Datum startklar sein. 

Ursprünglich waren die Ärztinnen und Ärzte in der gesamten Bundesrepublik dazu verpflichtet, dass ihre Praxen ab dem 15. Januar über eine aktuelle Software zur Nutzung der EPA verfügen müssen. Den Medizinerinnen und Medizinern, deren Praxisverwaltungssystem (PVS) diese Vorgabe nicht einhalten, drohte eine Kürzung des Honorars um 1 Prozent sowie eine Absenkung der TI-Pauschale. Die Ärzteschaft hatte dies wiederholt kritisiert. 

Nue hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) über ihre »Praxisnachrichten« mitgeteilt, dass das  BMG die Sanktionen gegen Praxen ausgesetzt hat. Demnach habe das Ministerium in einem Schreiben an die KBV und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung darauf hingewiesen, dass eine Überprüfung, ob Praxen über die geforderte Technik verfügen, erst stattfinden solle, wenn der Roll-out bundesweit erfolgt sei. Das wäre frühestens am 15. Februar der Fall. Bis dahin müssen die Praxen keine finanziellen Nachteile befürchten. 

»Der neue Roll-out-Plan des BMG nimmt unnötigen Druck von allen Beteiligten«, sagte KBV-Vorstandsmitglied Sibylle Steiner. Die PVS-Hersteller könnten ihre EPA-Module nun zunächst testen, bevor sie diese an alle Kunden auslieferten. Dies sei dringend nötig, fuhr sie fort und betonte: »Die Praxen brauchen ausreichend getestete Systeme, die auch funktionieren.« 

Die Bundesvereinigung wünscht sich ein generelles Ende der Strafmaßnahmen. »Mit Sanktionen lässt sich die Digitalisierung nicht vorantreiben. Im Gegenteil: Sie schaden der Akzeptanz und müssen komplett gestrichen werden«, forderte Steiner.