 |  | Alexandra Amanatidou |
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19.11.2025 13:30 Uhr |
Die Linksfraktion hat auch gefragt, ob die Bundeswehr ihre eigene ePA erhalten werde. »Die Bundeswehr plant keine eigenständige ePA und wird auf marktverfügbare, durch die Gematik zugelassene Produkte zurückgreifen«, so die Bundesregierung. Dabei sollen die gleichen sicherheitsrelevanten Anforderungen gelten. Auch hierfür sei die Gematik der richtige Ansprechpartner.
Die Regierung teilte außerdem mit, dass die Telematikinfrastruktur vom Dachgesetz zur kritischen Infrastruktur (KRITIS) erfasst sei. Dies habe jedoch nur geringe Auswirkungen auf die TI, da »der physische Schutz informationstechnischer Einrichtungen grundsätzlich bereits bei den IT-Sicherheitsmaßnahmen zu berücksichtigen ist«.
Auf die Frage zum Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS), der die nationalen Gesundheitssysteme in der EU verknüpft, um eine bessere Versorgung und Forschung zu gewährleisten, teilte die Regierung mit, dass das BMG derzeit prüfe, welche rechtlichen Anpassungsbedarfe sich für die ePA aus der EHDS-Verordnung ergeben. Die Prüfung beziehe sich insbesondere auf Aspekte der Zugangs- und Zugriffsverwaltung.
Ebenso prüfe die Bundesregierung, welche Verpflichtungen zur Ermöglichung der Nutzung persönlicher digitaler Brieftaschen (Digital Identity Wallets) bestehen. Mithilfe dieser sollen sich Europäerinnen und Europäer künftig digital ausweisen können. Dabei dürfe die Gesundheitsversorgung von Patientinnen und Patienten nicht beeinträchtigt werden, wenn sie keine persönliche digitale Brieftasche nutzen können oder wollen, so die Regierung.
