Proteste über Proteste

Der Hessische Apothekerverband (HAV) wollte nicht länger warten und hat zu einer Protestkundgebung in Frankfurt aufgerufen. Nach Polizeiangaben waren am Donnerstag rund 700 Teilnehmende vor Ort. Die Botschaften waren klar, die politischen Statements weitgehend wohlwollend. Der Effekt lässt sich – wie bei den Protesten im vergangenen Jahr – allenfalls später messen.

Dass die Veranstaltung auf dem Frankfurter Opernplatz von einem heftigen Gewitter vorzeitig beendet wurde, passt irgendwie zur politischen Großwetterlage. Denn dass die Spannung auch intern groß ist, zeigen die Reaktionen auf die Berichterstattung der PZ zu der Tatsache, dass HAV-Chef Holger Seyfarth seine Apotheke im Frankfurter Hauptbahnhof am Protesttag geöffnet ließ (seine anderen drei waren geschlossen). Er begründete dies mit der Betreiberpflicht gegenüber dem Vermieter.

Das wirkt ehrlich gesagt etwas mutlos, wenn ausgerechnet der Standesvertreter mit dem Image des Claus Weselsky der Apothekerschaft Angst vor der Deutschen Bahn offenbart. Seyfarth hätte sich gegenüber dem Vermieter, der immerhin im Eigentum der öffentlichen Hand ist, ohne Weiteres auf seine Meinungs- und Versammlungsfreiheit berufen können. Eine Kündigung hätte ihm mit Sicherheit nicht gedroht und selbst bei einer Vertragsstrafe wäre die DB an die Verhältnismäßigkeit und Beachtung der Grundrechte gebunden gewesen.

Als Zeichen nach innen wäre es stärker gewesen, dieses Risiko als HAV-Chef einzugehen. Wenigstens zu Protestdekoration oder Klappendienst hätte man sich durchringen können, wenn man sich schon an die Spitze der Protestbewegung stellt. Insofern fand auch die PZ den Umstand im wörtlichen Sinne bemerkenswert. Die Berichterstattung darüber sollte nur bitte nicht als Kritik an der Protestaktion insgesamt missverstanden werden.

Angesichts der Teilnehmerzahlen und gefühlt deutlich niedrigeren »Schließungsrate« war auch in Hessen die Skepsis gegenüber der Maßnahme diesmal größer als noch im vergangenen Jahr. Der HAV kann sich dabei nicht über mangelnde Solidarität der anderen Verbände beschweren, wenn er selbst kurz vor der intern angesetzten Abstimmung zur Demo aufruft. Ob und mit welcher Strategie die Apotheken bei der Politik durchdringen, bleibt abzuwarten.

Nur eines ist sicher: Die Apothekerschaft sollte ihre Energie unbedingt auf die Bündelung ihrer Kräfte und das gemeinsam Ziel richten: Dieses Reformgesetz irgendwie zu verhindern.