Pantazis ist SPD-Gesundheitssprecher

Angesichts hoher Beitragssatzsteigerungen und eines wachsenden Vertrauensverlusts in die Leistungsfähigkeit des Gesundheits- und Pflegesystems komme der neuen Legislatur eine besondere Bedeutung zu, teilte Pantazis der PZ mit.  Kassen und Pflegeversicherung müssten nachhaltig gesichert, die Beitragszahlenden entlastet werden. Es gehe nicht nur um die Finanzierung, sondern um den Erhalt des solidarisch finanzierten Gesundheitssystems. 

»Für uns in der SPD-Bundestagsfraktion ist die Versorgung (stationär und ambulant sowie durch beispielsweise Apotheken vor Ort) ein zentrales politisches Anliegen, vor allem in ländlichen Regionen«, ließ Pantazis die PZ wissen. Die Bedeutung der Apotheken  für die Versorgung sei immens, das hätten die Apotheken nicht zuletzt durch ihren Einsatz während der Pandemie unter Beweis gestellt.

Die SPD-Bundestagsfraktion werde in der Gesundheitspolitik »weiterhin für eine starke gesetzliche Krankenversicherung eintreten, für gerechte Zugänge zur Versorgung und für bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten im Gesundheitswesen«.  Ziel sei »ein Gesundheitssystem, das für die Menschen da ist - nicht für Profitinteressen«. Pantazis hob hervor: »Gesundheit ist keine Ware. Sie ist öffentliche  Daseinsvorsorge.«

Pantazis ist Arzt und war vor seinem Einzug in den Bundestag als Neurochirurg unter anderem an der MHH und am Klinikum Braunschweig tätig. Seit 2021 gehört er dem Gesundheitsausschuss an – zunächst als stellvertretender Sprecher und Obmann. Dort begleitete er zentrale Reformen zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), zur Krankenhausreform (KHVVG) und zur Entlastung der Pflegekräfte. Er tritt die Nachfolge von Heike Baehrens an, die nicht mehr für den Bundestag kandidiert hatte.

Die Union hatte ihre Sprecherin Simone Borchardt vergangene Woche gewählt. Sie folgt auf Tino Sorge, der als parlamentarischer Staatssekretär ins Bundesgesundheitsministerium (BMG) gewechselt ist.  Für die Grünen bleibt Janosch Dahmen Sprecher.

Tanja Machalet wird den Vorsitz im Gesundheitsausschuss übernehmen. Neben Pantazis und Machalet sitzen Matthias Mieves, Claudia Moll, Stefan Schwartze, Dagmar Schmidt, die auch Vize-Fraktionsvorsitzende für Gesundheitsfragen ist, sowie Serdar Yüksel in dem Gremium.

Machalet ist seit 2021 Mitglied im Bundestag und vertritt den Wahlkreis Montabaur in Rheinland-Pfalz. Zuvor war sie Abgeordnete im rheinland-pfälzischen Landtag Pfalz und dort mit den Themen Gesundheit, Pflege sowie Arbeit und Soziales befasst.

Der Ausschussvorsitz war in der zurückliegenden Wahlperiode vakant geblieben. Mehrere AfD-Kandidaten hatte keine Mehrheit gefunden, obwohl der AfD damals das Vorschlagsrecht zugefallen war. Normalerweise wurden die Vorsitzenden »bestimmt«.  Die Kandidaten der AfD wurden aber jeweils nicht gewählt. Dieses Wahlverfahren wurde von der AfD scharf kritisiert, letztlich aber vom Bundesverfassungsgericht gutgeheißen. Die Sitzungsleitung übernahm für den weiteren Verlauf der Wahlperiode die stellvertretende Vorsitzende Kirsten Kappert-Gonther (Grüne).

Vorsitzender des Forschungsausschusses ist der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Die Mitglieder wählten Lauterbach in der konstituierenden Sitzung am heutigen  Mittwochmittag mit 22 von 30 abgegebenen Stimmen mehrheitlich ins Amt.

(Anm. d. Redaktion: Der Text wurde am 21. Mai um 14.20 Uhr aktualisiert)