Overwiening schwört Apothekerschaft auf gemeinsamen »Marathon« ein

»Lassen Sie uns diesen Marathon gemeinsam bestreiten«, fordert die ABDA-Präsidentin die Adressaten in dem Brief auf, der heute über die Mitgliedsorganisationen an die gesamte Apothekerschaft versandt wird. Die Apothekerinnen und Apotheker sollten der Standesvertretung vertrauen, dass diese je nach Stand der politischen Beratungen rechtzeitig die nächsten Kommunikationsschritte bekanntgeben werde. Es sei zu verhindern, dass »die Politik Spaltpilze in die Apothekerschaft setzt und dadurch einen Keil zwischen uns treibt«, so der eindringliche Appell.

Zu kommunizieren gibt es bekanntlich wegen des bevorstehenden Protestmonats November und der unlängst bekannt gewordenen Pläne zur Apothekenneustrukturierung einiges. Das machte die ABDA-Chefin deutlich. Angesichts der bevorstehenden kalten Jahreszeit werde sich die Lieferengpasslage vermutlich weiter verschlimmern, prognostizierte sie. Die politische Lage sei zudem »herausfordernd« und in Teilen ideologisch geprägt.

Statt die lokalen Apotheken zu stärken, wie es im Koalitionsvertag der Ampel geschrieben stehe, arbeite das Bundesgesundheitsministerium (BMG) daran, die bestehenden Strukturen zu zerstören, kritisierte Overwiening. Dieser geplante Umbau solle vorgeblich die Filialgründung vereinfachen, tatsächlich stelle er aber eine gefährliche Deregulierung dar. Und statt endlich das Apothekenhonorar zu erhöhen, schwebe dem BMG eine Honorarreform vor, die wenige begünstige und stattdessen viele zusätzlich belaste.

Für die wirtschaftliche Stabilisierung werde die ABDA in den kommenden Wochen und Monaten weiterkämpfen. »Wir werden sowohl gegenüber der Politik, aber auch in der Öffentlichkeit, immer wieder mit Vehemenz auf die Gefahren der Lauterbach’schen Pläne hinweisen«, versprach die ABDA-Chefin. Die ABDA werde das »Monopoly-Spiel im Apothekenwesen« als »ideologisches Taktieren gegen die heilberuflich geführte Apotheke vor Ort enttarnen«. Overwiening betonte, hier wisse sie die Patienten auf der Seite der Apotheken, das habe die Postkartenaktion gezeigt.

Unter diesem Rückhalt würden in den nächsten Wochen Gespräche geführt – sowohl mit dem BMG als auch mit zahlreichen Bundestagsabgeordneten sowie mit den Ländern. Bereits jetzt zeichne sich ab: »Wir stehen vor einem apothekenpolitischen Marathonlauf«, so Overwiening. Weil Lauterbach seine Apothekenpläne schon bald in Gesetzesform bringen wolle, stehe den Apotheken ergo ein gesamtes Gesetzgebungsverfahren ins Haus – »mit Anhörungen, Stellungnahmen sowie mehreren Lesungen und Beratungen im Bundestag und Bundesrat«.

Diese Etappen im Gesetzgebungsverfahren böten der Apothekerschaft noch bis ins kommende Frühjahr hinein zahlreiche Anlässe, ihre Forderungen zu kommunizieren. Timing sei hierbei wichtig, unterstrich die ABDA-Chefin und berief sich auf den erfolgreichen bundesweiten Apotheken-Protesttag am 14. Juni 2023, der kurz vor der Anhörung zum Lieferengpass-Gesetz und der Zweiten Lesung im Bundestag stattgefunden hatte. Deshalb würden die Kommunikationsschritte zu der nun angekündigten Apothekenreform auch jetzt an den Rhythmus des anstehenden Gesetzgebungsverfahrens angepasst, erklärte Overwiening. Der Protestmonat November sei wichtig: »Es ist durchaus möglich, dass wir noch in diesem Herbst einen ersten Entwurf oder konkretere Eckpunkte zu dieser Reform bekommen.«

Es gelte, den Menschen, aber auch Medien wie Politik den ganzen November über zu zeigen, dass die Apothekerschaft für ihre Ziele kämpfe. Für vier Termine im November sind bekanntlich Protestaktionen geplant – diese sollten genutzt werden, um ein starkes Signal auszusenden. Dadurch könne die Apothekerschaft die folgenden Etappen des Gesetzgebungsverfahrens gestärkt bestreiten.

Overwiening beschließt ihren Brief mit einem eindringlichen Appell an alle Apothekerinnen und Apotheker: »Kämpfen sie für den Erhalt der Apotheken vor Ort, kämpfen Sie für die Aufrechterhaltung der Arzneimittelversorgung unserer Patientinnen und Patienten.«

Kommunikationsmaterial und Argumentationshilfen würden durch Kammern, Verbände sowie die ABDA in den kommenden Tagen bereitgestellt. Overwiening ermunterte zudem, in direkten Austausch mit lokalen Politikerinnen und Politikern zu kommen. Dieser Marathon müsse gemeinsam bestritten werden. Overwiening appellierte: »Lassen Sie uns bei diesen Schritten geschlossen und zusammen agieren.« Dass die Apothekerschaft dies könne, habe sie im vergangenen Juni bewiesen.