Olivér Várhely nominiert |
Lukas Brockfeld |
17.09.2024 16:38 Uhr |
Olivér Várhely könnte neuer EU-Kommissar für Gesundheit und Tierschutz werden. / Foto: Foto: EC - Audiovisual Service / Bogdan Hoyaux
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihre Wunschbesetzung für die neue EU-Kommission vorgestellt. Die Aufgabe des EU-Kommissars für Gesundheit und Tierschutz fällt dem Ungarn Olivér Várhely zu. Der 52-Jährige ist in Brüssel kein Unbekannter. Seit 2019 war er Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik.
In der am 17. September veröffentlichten Presseerklärung der EU-Kommission heißt es zu den Plänen von Várhely nur knapp: »Er wird für den Aufbau der Europäischen Gesundheitsunion zuständig sein, den Kampf gegen Krebs fortsetzen und die Gesundheitsvorsorge stärken.« Andere große Themen, wie das EU-Pharmapaket und der Tierschutz, bleiben unerwähnt.
Várhely gilt als enger Vertrauter des ungarischen Regierungschefs Victor Orbáns. Viele Beobachter rechnen damit, dass das EU-Parlament seine Nominierung nicht bestätigen wird. Mit der Nominierung von Várhely setzt sich Ungarn über die Bitte der Kommissionspräsidentin hinweg, aus Paritätsgründen eine Frau für das Amt vorzuschlagen.
Die Nominierung sorgte sofort für Kritik. So bezeichnete der Europaabgeordnete Peter Liese (CDU) die Nominierung des Ungarn als »sehr kritisch« und ergänzte: »Várhelyi hat nicht nur den Makel, dass er von Viktor Orbán vorgeschlagen wurde, er hat sich als strittiger Kommissar für Erweiterung auch sehr viele Fehler geleistet. Ich kann mir kaum vorstellen, dass er die Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit überstehen wird.«