Neue Strukturen für das BMG

Das Bundesministerium für Gesundheit nimmt nach den Jahren der Pandemie eine größere Neuausrichtung zur Umstrukturierung seiner Abteilungen vor. Das soll nach Angaben des Ministeriums eine bessere Konzentration auf die politischen Schwerpunkte der Hausleitung und eine effizientere Erledigung der Aufgaben ermöglichen. 

Das BMG erklärt in einer Mitteilung, dass es in dieser Legislaturperiode in den Bereichen der Fortentwicklung der Sozialversicherungen und der Gewährleistung der Finanzierbarkeit des Gesundheitssystems besonders gefordert ist. Die neue Organisation soll die Kräfte des Ministeriums bündeln und Doppelstrukturen abbauen. 

Zu diesem Zweck werden 19 Einheiten abgebaut: zwei Unterabteilungen, zwölf Referate, drei Projektgruppen, eine Stabstelle und eine Task Force. Der Anteil an Frauen in Führungspositionen als Abteilungsleiterinnen hat sich dadurch laut BMG auf 50 Prozent erhöht.

Folgende Veränderungen sind konkret vorgesehen und treten ab dem 3. November 2025 in Kraft:

• Abteilung Z »Zentralabteilung« wird sich auf den übergeordneten Sachzusammenhang der Verwaltungstätigkeiten fokussieren und künftig aus den Unterabteilungen Z 1 »Personal, Haushalt, Organisation« und Z 2 »Innerer Dienst, IT, Justiziariat« bestehen. Sie umfasst insgesamt 13 Referate.
• Abteilung 1 »Arzneimittel, Medizinprodukte, Biotechnologie« bleibt im Wesentlichen unverändert mit den beiden Unterabteilungen 11 »Arzneimittel« und 12 »Medizinprodukte, Apotheken, Betäubungsmittel«.
• Abteilung 2 »Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung« bleibt ebenfalls mit den beiden Unterabteilungen 21 »Gesundheitsversorgung, Krankenhauswesen« sowie 22 »Krankenversicherung« unverändert. Die Leitung dieser Abteilung hat kürzlich Barbara Geiger übernommen .
• Abteilung 3 »Prävention, Krankheitsbekämpfung, Öffentliche Gesundheit« soll sich insbesondere den Infektionskrankheiten und nichtübertragbaren Krankheiten durch die Bündelung von medizinischem Sachverstand, der Gesundheitskommunikation und dem öffentlichen Handeln widmen. Die koordinierenden Fachaufsichten für RKI und für das Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (BIÖG) werden der Abteilung künftig ebenfalls zugeordnet.
• Abteilung 4 »Pflegeversicherung, Berufe« wird neben der Zuständigkeit für die soziale Pflegeversicherung in Unterabteilung 41 zusätzlich das Beruferecht in Unterabteilung 42 übertragen. Damit werden die Wechselwirkung zwischen ambulanter und stationärer Pflege, Modellvorhaben zur Weiterentwicklung von Gesundheitsberufen und die jeweilige rechtliche Grundlage zusammengebracht.
• Abteilung 5 »Digitalisierung und Innovation« bleibt mit den Unterabteilungen 51 »Neue Technologien, Daten und Forschung« sowie 52 »Digitale Versorgung, gematik« unverändert. Bereits vor einigen Wochen wurde die Abteilung um das Referat Ressortforschung verstärkt.
• Abteilung 6 »Gesundheitssicherheit, Resilienz, Internationales, Europa« soll fachlich neu ausgerichtet werden und so »die Herausforderungen unserer Zeit« widerspiegeln. Mit den Unterabteilungen 61 »Gesundheitssicherheit, Resilienz« und 61 »Europäische und internationale Gesundheitspolitik« trägt die Abteilung den Wechselwirkungen zwischen diesen Themen Rechnung. Die Leitung dieser Abteilung wird Katja Pohlmann übernehmen, die in den vergangenen Jahren bereits Führungserfahrungen in Bundeskanzleramt und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sammeln konnte.