 |  | Cornelia Dölger |
 |
10.07.2024 12:28 Uhr |
Der hessische Landtag, hier die konstituierende Sitzung zur 21. Legislaturperiode am 18. Januar 2024, befasst sich morgen mit den aktuellen BMG-Plänen zur Apothekenreform. / Foto: IMAGO/Eibner
»Apotheken sind der letzte Schutzschild für unsere Gesundheit« – so hatte Ines Claus, CDU-Fraktionschefin im hessischen Landtag, Ende Juni bei der Protestkundgebung der hessischen Apothekerschaft in Frankfurt betont. Ebenso versprach die Politikerin auf der Bühne vor der Alten Oper, sich in Berlin gegen das aktuelle Apotheken-Reformvorhaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und mithin etwa die geplante »Apotheke light« einzusetzen.
In einem offenen Brief habe sie dem Minister mitgeteilt, dass in Hessen auf die inhabergeführte Apotheke vor Ort gesetzt werde und die Reformpläne – anders als vom BMG dargestellt – die Versorgung in der Fläche keinesfalls stärkten.
Einen ähnlichen Tenor hat das Schreiben, das die CDU-Fraktion jetzt an die Spitzen von Landesapothekerkammer sowie -verband verschickt hat. Darin erklärt Claus: »Ich kann es auch heute ganz deutlich machen: Ich spreche mich gegen die Abkehr von inhabergeführten Apotheken aus«. Und weiter: »Ich spreche mich gegen die Schwächung der freien Berufe aus. Ich spreche mich gegen diesen Referentenentwurf aus«, schreibt Claus in dem Brief.
Angesichts der entscheidenden Kabinettssitzung am 17. Juli, bei der die Ampelkoalition die Pläne diskutiert, sieht die CDU-Fraktion akuten Handlungs- beziehungsweise Aufklärungsbedarf und hat deshalb kurzfristig eine »Aktuelle Stunde« zum Thema »Hessen steht an der Seite der Apotheken – Pharmazeutische Versorgung ist ein Grundbedürfnis« bei der Plenarsitzung im Hessischen Landtag beantragt.
Termin ist am morgigen Donnerstag, 11. Juli. Das Plenum werde auf CDU-Initiative hin »über die Befürchtungen und Herausforderungen der Apothekerinnen und Apotheker« beraten, so Claus. Es solle weiter auf die Probleme des Referentenentwurfs aufmerksam gemacht werden. Die Plenarsitzung kann online unter https://hessischer-landtag.de/livestream mitverfolgt werden. Laut Tagesordnung startet die Plenarsitzung um 9 Uhr, die Apothekenreform ist als sechstes Diskussionsthema unter Top 33 vorgesehen.
Hessens Kammerpräsidentin Ursula Funke sagte der PZ, die hessische Landesregierung habe erkannt und verstanden, welche Auswirkungen die geplante Reform für die Apotheken und damit für die Versorgung der Menschen hätte. Sie sei gespannt auf die Diskussion. »Deutliche Signale der Unterstützung haben die gesundheitspolitischen Sprecher von SPD und FDP öffentlich und mir persönlich bereits gegeben.«
