Mit »den richtigen Winterreifen« in den nächsten Corona-Herbst

Nach offenem Ärger der Länder über einen Bundes-Alleingang bei den Corona-Lockerungen soll nun mehr Gemeinsamkeit her. »Es ist gut, dass wir zurückkommen zu einer intensiven Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern«, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Hendrik Wüst (CDU) aus Nordrhein-Westfalen. Die Länder baten den Bund, die kostenlose Bürgertests über Ende Juni hinaus zu finanzieren. Damit haben alle Menschen auch ohne Symptome Anspruch auf mindestens einen Schnelltest pro Woche an Teststellen durch geschultes Personal und mit Bescheinigung.

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen begrüßte den Plan. »Es ist deshalb auch richtig, dass der Bund nun weiterentwickelte Corona-Impfstoffe bestellt hat«, sagte der Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur. Neben einer zielgerichteten Impfkampagne und Teststrategie sei besonders eine bessere Datenlage wichtig. Der Fokus müsse in den Ländern endlich auf einer raschen Digitalisierung im öffentlichen Gesundheitsdienst und auf tagesaktuellen Daten liegen – etwa zur Verfügbarkeit betreibbarer Klinikbetten und zu Kapazitäten von Notaufnahmen und Rettungsdienst. Dahmen wies auf konstant hohe Neuinfektionen in Deutschland und eine aktuelle Welle mit der Variante BA.5 in Ländern wie Portugal hin. »Besondere Bedeutung kommt der Intensivierung der Aufklärungsarbeit und der andauernden Impfkampagne zu.«