Miese Stimmung im BMG?

Die Apothekerschaft hatte es in der zur Neige gehenden Legislatur nicht immer leicht im Umgang mit dem Gesundheitsminister. Mal wurden Entwürfe vorab an die Presse durchgesteckt, mal der Berufsstand via soziale Medien diskreditiert. Anderen Leistungserbringern ging es nicht besser und selbst die Abgeordneten seiner eigenen Bundestagsfraktion beschwerten sich in vertrauter Runde über den Kommunikationsstil des Ministers.

Im Bundesgesundheitsministerium (BMG) selbst war es offenbar nicht viel besser: Laut dem »Bild«-Bericht beklagten Mitarbeiter »mangelhafte« Kommunikation. Das Blatt stützt sich auf den »Tätigkeitsbericht für das 2. Halbjahr 2024«, in dem der Personalrat von »miserabler Stimmung« im Haus berichte.

Konkret geht es um die Phase nach dem Aus der Ampel-Koalition am 7. November. Lauterbach soll hierzu nur einer E-Mail an seine Mitarbeitenden geschickt haben. Diese hätten sich jedoch eine persönliche Ansprache des Ministers gewünscht.

»Für viele Kolleginnen und Kollegen, die seit Jahren unter einer extrem hohen Arbeitsbelastung leiden, ist vor allem diese Art der Kommunikation, verbunden mit einem floskelhaften Dank für gute Arbeit und großes Engagement – einmal mehr – sehr enttäuschend«, zitiert die »Bild« aus dem Bericht.

Der Personalrat nehme wahr, dass der ohnehin große Frust im Haus noch weiter gewachsen sei, heißt es weiter. Selbst über die hauseigene Kantine beschweren sich Mitarbeiter demnach.

Auf Nachfrage der PZ erklärte das BMG lediglich, dass man in dieser Legislaturperiode mit der Digitalisierung im Gesundheitssystem und der Krankenhausreform mehrere Gesetze durchgesetzt habe, an denen zuvor »20 Jahre vergeblich gearbeitet« worden sei. »Darauf und auf die vielen anderen grundsätzlichen Reformen sind die Mitarbeitenden im Haus zu Recht stolz. Der Minister hat seinen Dank an alle Mitarbeitenden kommuniziert«, so ein Sprecher des Ministeriums. 

Bereits gestern geriet Lauterbach öffentlich unter Druck. Ihm wird vorgeworfen, er habe während der Corona-Pandemie unzulässig auf die Risikoeinstufung durch das Robert-Koch-Institut (RKI) Einfluss genommen.

Vom ehemaligen Koalitionspartner FDP hagelt es seitdem Rücktrittforderungen. Der Minister sei seinem Amt »nicht gewachsen sei«, so der FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann. FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki schließt sich an: »Der Rücktritt ist unvermeidlich, wenn es bei Karl Lauterbach noch irgendetwas wie politischen Restanstand geben sollte.«