Linda prüft Verfassungsklage |
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17.06.2024 09:50 Uhr |
Die Apothekenkooperation Linda (MVDA) prüft eine Verfassungsklage gegen das Apothekenreformgesetz (ApoRG). / Foto: MVDA
In der vergangenen Woche hatte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den Referentenentwurf zum ApoRG in die Abstimmung gegeben. Diesen Entwurf werde man nicht akzeptieren, kündigt die Spitze des Vereins MVDA an, zu dem Linda gehört.
Die Kooperation appelliert an ABDA, »politisch aktiv zu werden und zu eskalieren«. Die Reform dürfe nicht gesetzeskräftig werden. »Besser kein Gesetz als dieser Unsinn«, heißt es in dem offenen Brief.
Die seit Jahren bestehenden finanziellen Einbußen der Apotheken seien wirtschaftlich nicht mehr tragbar. Eine erneute Umverteilung der ohnehin zu niedrigen finanziellen Mittel sei keine Lösung. Die Apotheken könnten ihrem Versorgungsauftrag nicht mehr nachkommen, sollte dieser Entwurf Gesetz werden, so die Warnung des MVDA.
Auf Grund der »höchst prekären Sachlage«, sehe man sich gezwungen, eine Verfassungsklage gegen das BMG zu prüfen und zu erarbeiten.
