Liese macht Kehrtwende

Peter Liese hat seine Meinung gegenüber dem designierten EU-Gesundheitskommissar Olivér Várhelyi geändert. Das hat er während seines heutigen Pressebriefings zugegeben. Bei dessen Nominierung sei er zunächst geschockt gewesen und habe den Ungarn sogar für das Amt blockieren wollen.  Várhelyi erschien ihm seinerzeit nicht geeignet zu sein, die dringenden Gesundheitsthemen in Europe angemessen in Angriff zu nehmen.

Im Zuge der Anhörung ist Liese nach eigenen Angaben jedoch »positiv überrascht worden«. Várhelyi habe sich »sehr konkret« geäußert, »erstaunlich kompetent gewirkt« sowie sich für eine schnelle Lösung bei der Überarbeitung der Medical Device Regulation (MDR) ausgesprochen. Insbesondere die Probleme, die durch die neuen Anforderungen der EU-Medizinprodukteverordnung entstanden sind, liegen Liese seit Jahren am Herzen. Und Várhelyi habe versprochen, im Jahr 2025 einen umfangreichen Vorschlag zur Revision der MDR zu unterbreiten. Als weitere Schwerpunkte hatte Várhelyi die EU-Gesundheitsunion, Prävention, die Verfügbarkeit neuer Therapien sowie Versorgungssicherheit bei Arzneimitteln genannt. 

Lieses Fraktion, die Europäische Volkspartei, stünde nun weitgehend hinter Várhelyi und wolle für ihn stimmen, sagte der EU-Politiker, der gleichzeitig Koordinator der EVP im zuständigen ENVI-Ausschuss des EU-Parlaments ist. Auch deshalb, weil die Welt ein stabiles Europa brauche, sei er zum Befürworter geworden. Die jüngsten Ereignisse erforderten eine solide und schnelle Lösung. »Eine Verzögerung durch Blockade können wir uns nicht leisten«, so Liese. Das begründet er zum einen mit dem erneut für das US-Präsidentenamt gewählten Donald Trump und zum anderen mit dem Ampel-Aus in Deutschland. In einer »wackeligen Welt« brauche es Stabilität, betonte Liese.

Sicher ist Várhelyi Bestätigung noch nicht. In der Plenartagung Ende November werden die EU-Abgeordneten dann in Straßburg endgültig alle EU-Kommissare wählen.