»Leitungsgespann« mit Gesundheits-Expertise

Wer für die Union auf der Regierungsbank Platz nehmen soll, steht seit gestern fest. Kurz zuvor hatte es um die Nachfolge von Karl Lauterbach im Bundesgesundheitsministerium (BMG) noch eine Überraschung gegeben: Nicht Tino Sorge, bislang gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsbundestagsfraktion, der seit Wochen als neuer Minister gehandelt wurde, sondern Nina Warken aus Baden-Württemberg soll das BMG übernehmen. Sorge sowie der CDU-Gesundheitspolitiker und Apothekenexperte Georg Kippels wechseln als Parlamentarische Staatssekretäre ins BMG.

Beide zeigten sich über den Wechsel erfreut und betonten die großen Herausforderungen, die die Regierung vor sich habe. »Diese Aufgabe stellt eine spannende und herausfordernde Tätigkeit dar«, so Kippels zur PZ. »Gesundheitspolitik ist ein Themenbereich, der für die gesamte Gesellschaft ein Fundament des Vertrauens und des geistigen und körperlichen Wohlbefindens darstellt.« Er freue sich, »nach jahrelanger Abgeordnetentätigkeit in diesem Aufgabenfeld nun auch in der Regierung an verantwortlicher Position mitwirken zu dürfen«.

Für ihn habe der Perspektivwechsel zwischen Legislative und Exekutive »einen besonderen Reiz«, meinte Sorge. Er habe in den vergangenen Jahren für die Union die großen fachpolitischen Debatten grundlegend mitgestalten können. »Sie werden meine Arbeit auch im neuen Amt prägen.« Der CDU-Politiker kündigte an, dass der Dialog »mit all jenen Leistungserbringern und Kostenträgern« intensiviert werde, »die für die Versorgung vor Ort Verantwortung tragen«. Nur so könne der Gesundheits-, Wirtschafts- und Forschungsstandort wieder gestärkt werden.

Angesichts der herausfordernden Zeit sei es wichtig, dass die Zusammenarbeit mit der SPD klappe. Die Koalitionsgespräche seien konstruktiv gewesen und hätten gezeigt: »Im Gesundheitswesen können wir in den kommenden Jahren viel Gutes bewegen, uns eint das Ziel eines neuen Aufbruchs.« Die neue Regierung müsse möglichst schnell startklar sein. »Ich freue mich auf den Start im neuen Leitungsgespann«, so Sorge.

Die Nominierung Nina Warkens als neue Ministerin hatte – nicht nur – die Branche überrascht, am Ende aber für überwiegend positive Reaktionen seitens der Verbände, aber auch von Kassen und Ärzteschaft gesorgt. Dass die Juristin keine ausgewiesene Gesundheits-Fachpolitikerin ist, sehen viele nicht als Manko, sondern vielmehr als Chance.

CDU-Chef Friedrich Merz hatte der designierten Ministerin aus dem Main-Tauber-Kreis gestern bei einem Kleinen Parteitag »persönliche Stabilität, ein klares politisches Konzept und eine gute Orientierung« attestiert. »Sie übernimmt eine Aufgabe, die sicherlich zu den schwierigsten im Land zählt – mit vielen, vielen unterschiedlichen Interessen«, betonte Merz.