Lauterbach will beim E-Rezept nachbessern

Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach ist mit dem derzeitigen Stand der E-Rezept-Einführung nicht zufrieden. »Das E-Rezept ist noch nicht da, wo es sein muss. Da müssen wir noch nacharbeiten«, sagte er gestern zum Auftakt eines Diskussionsprozesses mit Akteuren aus dem Gesundheitswesen in Berlin. Er bedauerte, dass sich die Kassenärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein an der Testphase, die am 1. September begonnen hat, nicht beteilige. In Westfalen-Lippe wird der E-Rezept-Code bislang überwiegend auf Papier ausgedruckt. Das gehe auf Kosten der Sicherheit, da man so nicht mehr sehen könne, was verschrieben wurde, bemängelte Lauterbach. Dadurch sei nichts gewonnen. »Es muss sichtbar sein, was verschrieben wird«, betonte Lauterbach. Das Rezept müsse automatisch an die Apotheken gehen, bevorzugt über die elektronische Gesundheitskarte (EGK), forderte der Minister. Er selbst habe eine elektronische Verordnung bereits ausprobiert und sei an dem Thema dran, betonte er. Welche konkreten Maßnahmen im neuen Verordnungssystem er umsetzen möchte, verriet der Minister aber nicht.

Generell dringt Lauterbach auf mehr Tempo bei digitalen Anwendungen im Gesundheitswesen, sieht aber auch noch Nachbesserungsbedarf. »Wir müssen in einigen Bereichen nachsteuern, während wir beschleunigen.« Er warnte davor, den Datenschutz gegen die Nutzung der Digitalisierung auszuspielen. Was den Datenschutz beim E-Rezept angehe, seien Fehler gemacht worden, räumte Lauterbach ein. Er sei dazu im Austausch mit dem Datenschutzbeauftragten der Bundesregierung, Ulrich Kelber.

Sein Hauptziel sei es, durch die Digitalisierung eine bessere Qualität in der Medizin zu erreichen, sagte Lauterbach bei der Auftaktveranstaltung. Internationales Vorbild hierfür sei Israel, wovon er sich bei einer Reise in der kommenden Woche ein Bild machen wolle. In der Corona-Pandemie seien digitale Anwendungen wie etwa Videosprechstunden aus der Not heraus geboren worden, die nun fortgeführt und weiterentwickelt werden sollten. Die Corona-Warn-App sei für viele ein erster Kontakt zur Digitalisierung im Gesundheitswesen überhaupt gewesen. Digitale Kern-Anwendung seien elektronische Patientenakten, um die herum sich vieles aufbauen könne, sagte der Minister. Wichtig sei dabei die »Opt out«-Regelung.

Während des partizipativen Strategieprozesses will das Bundesgesundheitsministerium (BMG) gemeinsam mit wichtigen Akteuren aus der Selbstverwaltung eine Digitalisierungsstrategie im Gesundheitswesen und in der Pflege erarbeiten. Dabei sei das BMG auch bereit, bereits eingeschlagene Pfade zu verlassen, kündigte Lauterbach an. Themen sollen unter anderem die Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte (EPA), des E-Rezepts, der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und der Apps sein. Bis zum 28. September ist eine Online-Befragung geplant, bei der die Beteiligten Vorschläge einbringen können. Weitere Bestandteile des Prozesses sind Experteninterviews, Fachforen sowie eine abschließende Auswertung und Präsentation der Ergebnisse, informierte Susanne Ozegowski, Leiterin der Abteilung für Digitalisierung und Innovation im BMG. Während des Prozesses bestehe immer die Möglichkeit, dem BMG Feedback zu geben.

Die Digitalisierungsstrategie im Gesundheitswesen und in der Pflege ist Teil der Digitalstrategie, die das Bundeskabinett am 31. August während seiner Klausurtagung in Meseberg beschlossen hatte. Ein Kapitel der Strategie widmet sich dem Themenkomplex Gesundheit und Pflege. Herzstück des Vorhabens soll die elektronische Patientenakte (EPA) werden. Geplant ist, dass bis 2025 mindestens 80 Prozent der gesetzlich Versicherten über eine EPA verfügen. Die Freigabe von EPA-Daten soll zu konkreten Mehrwerten für Ärztinnen und Ärzten, Patientinnen und Patienten sowie für die Wissenschaft führen.

Das elektronische Rezept spielt ebenfalls eine wichtige Rolle in der Strategie: Es soll als Standard in der Arzneimittelversorgung etabliert sein und das Papierrezept lediglich als »Rückfalloption« dienen. Zudem will die Bundesregierung die Gematik als »digitale Gesundheitsagentur« für die Telematik-Infrastruktur »zukunftsfest« aufstellen. Ziel ist weiterhin, die Verfügbarkeit von Daten bei der Gesundheitsversorgung zu verbessern sowie eine verbesserte Datengrundlage für die Forschung, zur Qualitätssicherung und zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung zur Verfügung zu stellen.