Lauterbach vor dem Aus

Die Gewissheiten sind noch relativ spärlich: Die einstige »Fortschrittskoalition« aus SPD, Grünen und FDP ist gescheitert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigt sich offen, den Bundestag aufzulösen, wenn Noch-Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei seiner Vertrauensfrage erwartungsgemäß durchfällt. Neuwahlen im März sind das derzeit wahrscheinlichste Szenario, auch wenn die Union drängelt.

Und damit beginnt das fröhliche Spekulieren. Nach aktuellen Umfrageergebnissen und bei aller Vorsicht, mit der diese derzeit zu genießen sind, könnte es auf eine neue Große Koalition aus CDU/CSU und SPD hinauslaufen.

Nach allem, was man hört, ist die Union nicht besonders scharf auf das Bundesgesundheitsministerium (BMG) und würde das ohnehin nie beliebte Ressort gern der SPD überlassen – zu den Ausnahmen später. Nach schlichter Logik könnte Lauterbach also im Amt bleiben – wie seinerzeit Gesundheitsministerin Ulla Schmidt im Kabinett Merkel I nach dem vorzeitigen Zerbrechen der rot-grünen Koalition.

Das Problem dabei: Außer ihm selbst hält niemand Lauterbach für den geeignetsten Kandidaten. Der kauzige Rheinländer galt in seiner Partei zwar stets als »Gesundheitsexperte«, dem man getrost die Verhandlungen über den Koalitionsvertrag in diesem Feld überließ. Aber er galt jahrelang ebenso als »nicht ministrabel«. Lauterbach hätte den Posten sogar ohne Bezahlung übernommen, wie er im Rahmen einer Kabinettsbildung einmal beteuerte. Man verwehrte ihm dieses Ehrenamt.

Dass es am Ende doch noch klappte mit dem Ministerposten, verdankte Lauterbach im Grunde der Corona-Pandemie und seiner Omnipräsenz als Inzidenz-Exeget. Seine Twitter-Fanschar hob ihn ins Amt. Wenn man so will, ist Lauterbach der erste direkt gewählte Minister der Bundesrepublik.

Doch in der Ampel erfüllte sich die alte Prophezeiung: Lauterbach ist nicht ministrabel. In seinem Haus herrschte Unruhe, die Regierungsfraktionen klagten über seinen Kommunikationsstil, auch im Kabinett eckte er an. Vielleicht wäre er sogar ein Streichkandidat im Kabinett gewesen, doch nach den Rücktritten von Familienministerin Anne Spiegel und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (beide SPD) hätte sich Kanzler Scholz keinen weiteren Abgang in seinem Team mehr leisten können.

Das macht Lauterbach aber nicht zum gesetzten Kandidaten im nächsten Kabinett. In SPD-Kreisen gilt eine Nominierung geradezu als ausgeschlossen. Denn auch wenn der Chef-Posten im BMG nicht beliebt ist, es wird sich schon jemand finden. Es bleibt ein Ministeramt. Und da die SPD bei der Postenverteilung für gewöhnlich auf Parität achtet, sollte man Sabine Dittmar im Blick behalten – aktuell Staatssekretärin im BMG.

Und nun zurück zur Union: Deren gesundheitspolitischer Sprecher Tino Sorge entzog Lauterbach schon präventiv das Vertrauen: Der sei beratungsresistent und arrogant und habe keine Unterstützung in der Unionsfraktion. »Die jetzt endende Legislatur wird seine erste und letzte als Gesundheitsminister bleiben. Das Gesundheitsressort gehört wieder in die Hände der Union«, so Sorge. Lauterbachs Tage im BMG scheinen tatsächlich gezählt.