Landet das Apothekenhonorar bei Spahn?

CDU, CSU und SPD haben sich auf ihren Koalitionsvertrag und den Zuschnitt sowie die Verteilung der Ministerien verständigt. Wer am Ende welches Ressort leitet, darüber wird aber bis zuletzt verhandelt, gerangelt und geschoben. Überraschungen auf den letzten Metern gibt es quasi bei jeder Kabinettsbildung.

Eine davon ist Carsten Linnemann: Sein Name stand auf allen spekulativen Listen, die derzeit kursieren. Der Vertraute des designierten Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) sollte Bundeswirtschaftsminister werden. Doch jetzt erklärte Linnemann, dass er lieber Generalsekretär der CDU bleiben möchte, »weil es ist genau mein Ding«.

Es habe auch die Möglichkeit gegeben, einen Kabinettsposten zu übernehmen, so Linnemann in einer Videobotschaft aus seiner Paderborner Heimat. »Aber jeder, der mich kennt, weiß, es geht mir immer um die Sache und es muss auch passen, sonst macht es einfach keinen Sinn.«

Was an dem Kabinettsposten nicht gepasst hätte, verrät Linnemann nicht. Aber sein »Bauchgefühl« habe ihm gesagt: »Als Generalsekretär kann ich besser den Politikwechsel forcieren. Das werde ich tun.«

Und damit haben sich die Chancen für Jens Spahn erhöht, doch noch einen Platz am Kabinettstisch zu bekommen. Denn der ehemalige Gesundheitsminister drohte aufgrund des Proporzes leer auszugehen; Spahn kommt wie Merz und Linnemann aus Nordrhein-Westfalen.

Der ehrgeizige Westfale Spahn war als möglicher Fraktionsvorsitzender der Union vorgesehen. Das Kämpferische, das man für diesen Posten braucht, bringt Spahn fraglos mit. Ob er die verschiedenen Flügel der Union auch hätte moderieren und einen können – davon ist nicht jeder in seiner Partei überzeugt.

Den Posten als Wirtschaftsminister würde Spahn dagegen sicher gerne übernehmen, sollte er durch den Linnemann-Verzicht in Betracht gezogen werden. Damit fiele auch die Zuständigkeit für die Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) – und damit für das Apothekenhonorar – in sein Ressort, jedenfalls vorerst.

In der vergangenen Legislatur war eigentlich schon der Umzug der Verantwortlichkeit in das Bundesgesundheitsministerium (BMG) vorgesehen gewesen. Und auf der Vorhabenliste des Wirtschaftsministeriums steht es immer noch so, damit es eine »Apothekenreform aus einem Guss« geben kann. Die wäre dann womöglich in der Hand von Tino Sorge, der als neuer Bundesgesundheitsminister heiß gehandelt wird. Im Interview mit der PZ sagte Sorge über die Gesundheitspolitik: »In diesem Politikfeld kann man viel Gutes bewirken.« Und ABDA-Präsident Thomas Preis sagte im Podcast PZ Nachgefragt: »Tino Sorge wäre ein Glücksfall.«