Krankenkassen machen Minus

In den ersten neun Monaten des laufenden Jahres haben die Krankenkassen nach Angaben des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) insgesamt 741 Millionen Euro mehr ausgegeben als sie aus dem Gesundheitsfonds zugeteilt bekamen. Ihre Finanzreserven sind damit auf rund 20,6 Milliarden Euro geschmolzen, teilte das Ministerium heute mit. »Dies entspricht im Durchschnitt noch immer knapp einer Monatsausgabe und damit etwa dem Vierfachen der gesetzlich vorgesehenen Mindestreserve«, heißt es aus dem BMG.

Demnach stiegen die Ausgaben der GKV im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 5,1 Prozent auf 187,9 Milliarden Euro. Die Einnahmen schrumpften dagegen um 3,6 Prozent auf 187,2 Milliarden Euro. Laut BMG spiegeln sich auf der Ausgabenseite auch Mehrausgaben wider, die aus dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz und dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) resultieren. Beide waren im Laufe des Jahres 2019 in Kraft getreten.

Für Arzneimittel gaben die Krankenkassen dem Ministerium zufolge 5,6 Prozent mehr aus als in den ersten drei Quartalen 2018. »Hierbei spielen weiterhin die Entwicklungen im Bereich innovativer Arzneimittel eine Rolle«, schreibt das BMG. Mithilfe von Rabattverträgen sparte die GKV bis Ende September 2019 demnach rund 10 Prozent mehr ein als im Vorjahreszeitraum. Die Kosten für Schutzimpfungen stiegen um 15,5 Prozent.

»Die aktuellen Zahlen zeigen, dass sich die hohe Ausgabendynamik im dritten Quartal 2019 nochmals deutlich verstärkt hat«, kommentiert die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer. »Das alles passiert vor dem Hintergrund vieler teurer Reformen der Großen Koalition, deren Kosten die GKV und damit die Beitragszahler tragen.« Eine Trendwende sei derzeit weder bei der Ausgabendynamik noch bei kostspieligen Gesetzen erkennbar. »Gleichzeitig wird den Krankenkassen eine solide Finanzplanung für mittel- bis langfristig stabile Zusatzbeitragssätze erschwert«, moniert Pfeiffer. Denn der Gesetzgeber verpflichte die Krankenkassen ab 2020, erwirtschaftete Reserven stärker abzubauen, als für eine nachhaltige Finanzplanung geboten wäre.