Konjunktur soll Beitragssprünge begrenzen |
 |  | Cornelia Dölger |
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17.04.2025 12:58 Uhr |
»Wir wollen wieder mehr Stabilität in die Systeme bringen. Niemand soll im Alter Angst um die Gesundheitsversorgung und Pflege haben«, hat sich Tino Sorge vorgenommen. / © IMAGO/photothek.de
Sorge will bei Beiträgen bremsen und die Ausgaben drosseln und er setzt dabei vor allem auf Konjunktur. Gestern nahm das ZDF-»heute journal« die Problematik um stetig steigende Kassen- und Pflegebeiträge auf. »Kann er Kassen-Finanzkrise?«, so die Anmoderation für Tino Sorge, bis dato gesundheitspolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion und als Nachfolger von Karl Lauterbach im Bundesgesundheitsministerium hoch gehandelt.
Sorge zeigte sich in dem Beitrag überzeugt: »Wenn wir darüber reden, dass die Wirtschaft gut läuft, heißt das auch, dass wir uns in den Systemen wieder mehr leisten können.« So könnten ihm zufolge 100.000 mehr Menschen in sozialversicherungspflichtiger Arbeit eine Entlastung von etwa 3 Milliarden Euro für die Kassen bringen. Ähnlich hatte Sorge unlängst auch im PZ-Interview argumentiert. »Als wichtigster Faktor neben den Reformen innerhalb des Systems müssen wir für eine Erholung der Konjunktur sorgen«, so Sorge zur PZ.
Von den Kassen hatte es Kritik am vorige Woche vorgelegten Koalitionsvertrag von Union und SPD gehagelt. Die Lösung des Finanzproblems werde »auf die lange Bank geschoben«, kritisierte etwa Barmer-Vorstandschef Christoph Straub. Die Kassen monieren, dass im Koalitionsvertrag ausgabenbegrenzende Eingriffe komplett fehlten. So seien weder eine Anpassung des Bundeszuschusses an die GKV geplant noch weitere Entlastungen durch steuerfinanzierte versicherungsfremde Leistungen.
Diese wollte die AG Gesundheit eigentlich ausgliedern. Im Ergebnispapier der Arbeitsgruppe Gesundheit hatte es geheißen: »Die bisher nicht kostendeckenden Beiträge für Bürgergeldempfänger werden wir aus Steuermitteln vollständig finanzieren. Bereits im Jahr 2025 werden die entsprechenden Beträge zur Verfügung gestellt.« Diese Absicht findet sich im Koalitionsvertrag nicht mehr.
Den gemeinsamen Fahrplan von CDU, CSU und SPD hält Sorge für einen geeigneten Hebel, um die Beitragsspirale zu durchbrechen. Bei Instagram ließ er wissen: »Unser Ziel als Koalition ist es, die Beitragssprünge in Kranken- und Pflegeversicherung zu bremsen. Wir wollen wieder mehr Stabilität in die Systeme bringen. Niemand soll im Alter Angst um die Gesundheitsversorgung und Pflege haben. Mit dem Koalitionsvertrag haben wir nun einen Fahrplan.«
