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Petition und Umfrage

Kassenärzte rufen zum Handeln auf

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat ihre Mitglieder zum Handeln aufgerufen. Ziel sei es, das ambulante Gesundheitswesen »vor dem Kollaps« zu bewahren. Konkret appellierte KBV-Chef Andreas Gassen an die Kassenärzte und -psychotherapeuten, eine Petition an den Bundestag zu unterstützen und sich an einer Befragung zur Lage der Praxen zu beteiligen.
Anne Orth
27.10.2023  12:00 Uhr

Die Unzufriedenheit von Apothekern und Ärzten mit der aktuellen Gesundheitspolitik wächst. Am 19. Oktober hatten sich Spitzenvertreter der Apotheker, Kassenärzte und Kassenzahnärzte gemeinsam an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gewandt und einen Kurswechsel gefordert. Sie warnten, dass durch die aktuelle Sparpolitik die ambulante Gesundheitsversorgung in Gefahr sei. Am gleichen Tag startete die KBV eine Umfrage zur Lage der Praxen. Zugleich reichte der Kassenverband eine Petition beim Deutschen Bundestag ein. Darin fordert er, die Rahmenbedingungen für die ambulante Versorgung in Deutschland zu verbessern.

KBV-Chef Gassen hat die Kassenärzte und -psychotherapeuten laut einer Mitteilung dazu aufgerufen, die Bundestags-Petition zu unterstützen und bei der Befragung mitzumachen. Er begründete dies mit der Situation in den Praxen. Der Vorstandsvorsitzende warnte vor einem »Praxenkollaps«. Viele Ärzte würden demnächst in den Ruhestand gehen, fänden aber angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen keine Nachfolger. Zugleich gebe es seit Längerem einen Trend in der Gesundheitspolitik, »dass viele Maßnahmen, die notwendig wären, nicht ergriffen werden«, kritisierte Gassen und prophezeite, dass »sehr zeitnah nachhaltige Verschlechterungen auftreten werden«. Insofern sehe die KBV es als ihre Aufgabe, darüber nicht nur die Kolleginnen und Kollegen, sondern auch die Bevölkerung zu informieren.

Unterschriftenliste auslegen

In der kürzlich eingereichten Petition seien noch einmal die Punkte adressiert, »die auch in dem Brief an Minister Lauterbach schon aufgeführt sind«, stellte Gassen heraus. Dazu zählten die Abschaffung der Budgets, eine sinnvolle Digitalisierung mit funktionierender Technik, weniger Bürokratie und die Abschaffung von Regressen bei Verordnungen. Die Petition könne seit über einer Woche mitgezeichnet werden. Die KBV stelle dazu eine Unterschriftenliste bereit, die die Mitglieder ausdrucken und auslegen könnten. Die Online-Unterzeichnung sei möglich, sobald der Petitionsausschuss die Petition im Internet veröffentlicht habe. Bereits jetzt sei es möglich, Listen in den Praxen auszulegen und die Patienten zu animieren, diese zu unterschreiben, informierte Gassen. 

An der Online-Befragung können sich Ärzte und Psychotherapeuten noch bis zum 20. November beteiligen. Darin werden sie zur Lage in den Praxen befragt und können angeben, was sie brauchen, um ihre Patientinnen und Patienten angemessen zu versorgen. Die KBV führt die Befragung gemeinsam mit dem Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung (Zi) durch. Um an der Online-Befragung teilnehmen zu können, benötigen die Teilnehmer per E-Mail oder per Post einen persönlichen Zugangscode. Die Teilnahme erfordert laut KBV einen Zeitaufwand von zehn Minuten.

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