EU-Kommission verhängt hohe Bußgelder

Roche und BASF müssen mit 462 beziehungsweise 296,16 Millionen Euro die höchsten Strafen zahlen. Aventis habe als erster Verdächtiger voll mit der Kommission zusammengearbeitet und so zur Aufdeckung des Kartells beigetragen, sagte EU-Wettbewerbskommissar Monti. Die erstmals angewandte Kronzeugenregelung erspare dem Unternehmen ein Bußgeld von rund 113 Millionen Euro. Nur für seine passive Teilnahme am Vitamin-D3-Kartell müsse Aventis 5,04 Millionen Euro Buße zahlen. Die Merck KGaA soll 9,24 und die niederländische Solvay Pharmaceuticals BV 9,1 Millionen Euro zahlen. Gegen die japanischen Hersteller Daiichi, Eisai und Takeda wurden Bußen zwischen 13 und 37 Millionen Euro verhängt.

Monti bezeichnete die Absprachen als "die schlimmsten Kartelle, gegen die die Kommission jemals ermittelt hat". Von September 1989 bis Februar 1999 hätten die Vitaminhersteller illegal die Preise zum Schaden der Verbraucher abgesprochen und hoch getrieben. Vitamine seien aber wesentliche Bestandteile der Ernährung und unabdingbar für ein normales Wachstum und ein gesundes Leben. Der Schaden lasse sich an verschiedenen Elementen ablesen, sagte Monti. So seien die europäischen Einnahmen aus dem Vitamin-C-Absatz von 250 auf 120 Millionen Euro im Jahr 1998 gesunken, nachdem das Kartell für dieses Produkt 1995 seine Wirkung verloren hatte. Insgesamt hätten die Hersteller 1998 im Europäischen Wirtschaftsraum 800 Millionen Euro mit den Vitaminen A, E, B1, B2, B5, B6, C, D3, Biotin (H), Folsäure (M), Betacarotin und Carotinoiden erwirtschaftet.

Die Geldbußen für Hoffmann-La Roche und die BASF ermäßigte die Kommission um die Hälfte, weil auch sie zu einem frühen Zeitpunkt wichtige Informationen geliefert hätten. Dennoch nannte die BASF 296,16 Millionen Euro für "unangemessen hoch" und erwägt eine Klage. Die für das Bußgeld gebildeten Rückstellungen seien nicht so hoch wie die geforderte Summe. Merck, die in das Verfahren ausschließlich als Hersteller von Vitamin C einbezogen war, stuft ihre Geldbuße jedoch als gering ein. Die Rücklagenbildung würde sie abdecken. Von Roche war eine Bewertung des Urteils noch nicht zu bekommen.

Das Geld fließt in die EU-Kasse und soll die europäischen Steuerzahler entlasten. Mit Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) rechnet Monti. Entscheide dieser aber im Sinne der Kommission, so seine Drohung, würden Bußgelder plus Zinsen fällig.

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