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Eilverfahren gegen "DocMorris"

21.08.2000
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Eilverfahren gegen "DocMorris"

PZ-Artikel

Ende Juli hat der Deutsche Apothekerverband (DAV) beim Landgericht Frankfurt am Main einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung eingereicht, die auf Beendigung der Rechtsverstöße der Internet-Apotheke DocMorris aus Kerkrade, Niederlande, gerichtet ist.

In der etwa 40-seitigen Antragsschrift werden Verstöße gegen das Versandhandelsverbot des § 43 Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG) sowie gegen weitere arzneimittel- und heilmittelwerberechtlichen Vorschriften geltend gemacht. Der Antrag wurde nicht nur gegen die Apotheek van Wersch und den Apotheker Jacques Waterval, sondern darüber hinaus auch gegen die 0800DocMorris N.V. i.o., eine in Gründung befindliche Aktiengesellschaft nach niederländischem Recht, gerichtet.

Der DAV hat die Anberaumung eines Termins zur mündlichen Verhandlung beantragt, um den Antragsgegnern rechtliches Gehör zu ermöglichen. Dies ist eine rechtliche Besonderheit, die vom Europäischen Gerichtshof gefordert wird, um eine Vollstreckung aus dem erwarteten Urteil in den Niederlanden betreiben zu können.

Dem Antrag ist das Landgericht gefolgt und hat den Termin zur mündlichen Verhandlung für Ende Oktober anberaumt.Top

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