Einigung über E-Gesundheitskarte

Das bestätigte der Sprecher der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Roland Stahl, am Sonntag in Berlin. In den nächsten Wochen würden Details geklärt. Die elektronische Karte ist Teil der seit Jahresbeginn geltenden Gesundheitsreform. Am von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) gesteckten Zeitplan gab es bislang erhebliche Zweifel.

Mit der Karte erhält der Arzt Zugang zur elektronischen Gesundheitsakte, die alle medizinischen Daten des Patienten enthält. Die Gesundheitskarte enthält Pflichtdaten und solche, die zusätzlich aufgenommen werden können. Die Entscheidungshoheit über die Verwendung hat der Patient. Die Karte wird wie die bisherigen Versichertenkarten aussehen, soll jedoch schwerer zu fälschen sein.

Für die Karte müssen 110.000 Arztpraxen, rund 2200 Krankenhäuser, alle Apotheken, mehr als 300 gesetzliche und private Kassen elektronisch vernetzt werden. Die Kosten belaufen sich auf 1,6 Milliarden Euro, bestätigte Stahl Angaben der «Bild am Sonntag». Den größeren Teil der Investitionen übernehmen die Kassen. Apotheken, Ärzte und Kliniken müssen sich mit 600 Millionen Euro beteiligen.

Apotheker, Ärzte, Zahnärzte und Krankenhäuser haben sich in der Vereinbarung verpflichtet, eine adäquate Telematik-Infrastruktur aufzubauen und diese bei der Versorgung der Patienten gemäß der Vereinbarung zu nutzen. Als Ausgleich für die dadurch entstehenden Kosten erhalten die Leistungserbringer von den Krankenkassen transaktionsbezogene Zuschläge. Diese werden allerdings nur dann gezahlt, wenn die Telematik-Anwendungen auch tatsächlich genutzt werden.

Die Kosten für das Projektbüro werden hälftig von Kostenträgern und Leistungserbringern bezahlt. Zur Refinanzierung erhalten die Leistungserbringer ab Januar 2005 wiederum einen Zuschlag.

Das Bundesland Baden-Württemberg hat unterdessen seinen Wunsch bekräftigt, Testregion für die Gesundheitskarte zu werden. AOK-Landesverband, die Betriebskrankenkassen Bosch sowie die Techniker Krankenkasse haben in einer gemeinsamen Erklärung mit den Unternehmen Daimler-Chrysler und SEL ihre Bereitschaft signalisiert. Sozialministerin Tanja Gönner unterstrich, das Land habe „beste Voraussetzungen zur Erprobung der Gesundheitskarte. Als Test-Regionen seien zunächst die Landkreise Tübingen und Zollern-Alb sowie Heilbronn vorgesehen. Später sollen der Rhein-Neckar-Kreis und die Region südlicher Oberrhein hinzukommen. Noch in diesem Jahr soll der Testbetrieb in mehreren Regionen im Bundesgebiet starten.

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