POSITIVLISTE

Ministerium räumt Verzögerung ein

Ärger macht sich im Bundesgesundheitsministerium breit: Ein Pharmaverband hatte veröffentlicht, dass Arbeiten an der Positivliste für Arzneimittel auf das Jahr 2004 verschoben werden. Ministerin Ulla Schmidt gestand jetzt in einem internen Brief an die vier Pharmaverbände ein: Die Vorlage der Vorschlagsliste verzögert sich zwar; über das zeitliche Vorgehen ist aber noch lange nicht entschieden.

In dem Brief der Ministerin an die Pharmaverbände heißt es: "Seit Mai letzten Jahres arbeitet das Institut für die Arzneimittelverordnung mit großem Engagement seiner Mitglieder an der Erstellung einer Vorschlagsliste. Das Institut soll über sie bis zum 30. Juni 2001 beschließen. Angesichts des engen Zeitrahmens ist nicht auszuschließen, dass der im Gesetz vorgesehene Zeitrahmen trotz des anerkennenswerten Einsatzes der Mitglieder nicht ausreicht, um eine fachlich gestützte Vorschlagsliste fertig zu stellen."

Das ist ein eindeutiger Hinweis, dass die Vorschlagsliste für eine Positivliste nicht zum gesetzlich vorgeschriebenen Stichtag fertig wird. Das Ministerium nennt auch den Grund: "Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Kriterien für die Aufnahme von Arzneimitteln in die Positivliste für die Bearbeitung höhere Anforderungen stellen als die Kriterien des Gesundheitsstrukturgesetzes 1992. Insofern wurde Neuland betreten."

Als einen "Zielkonflikt" bezeichnet es das Ministerium, einerseits den gesetzlich vorgegebenen Termin zu halten, andererseits die Positivliste mit wissenschaftlicher Evidenz zu begründen. Und diesen "Zielkonflikt" löst Ministerin Ulla Schmidt so: "Ich bin ich der Auffassung, dass letztem Gesichtspunkt der Vorzug zu geben ist, da die Positivliste, und auch schon die Veröffentlichung des Entwurfs einer Vorschlagsliste, von großer Tragweite für das Verordnungsgeschehen in der GKV ist und auch unter rechtlichen Gesichtspunkten die höchstmögliche Sorgfalt bei der Vorbereitung angezeigt ist." Über das weitere zeitliche Vorgehen zur Vorlage der Liste soll in den nächsten Wochen entschieden werden.

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