Verkrachte Genossen

In der Bundestagsfraktion der SPD hängt derzeit der Haussegen schief. Weil die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gudrun Schaich-Walch, ehemals Gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, einen Paradigmenwechsel ihrer Partei in der Gesundheitspolitik fordert, muss sie noch im Januar den Gesundheitspolitikern der Fraktion Rede und Antwort stehen.

Anlass ist eine Äußerung Schaich-Walchs auf einer Veranstaltung der hessischen Landesärztekammer. Dort hatte die SPD-Politikerin erklärt, die klassische Rundumversorgung durch die gesetzliche Krankenversicherung habe keine Perspektive mehr. Ziel müsse es sein, exakt zu definieren, was medizinisch tatsächlich notwendig sei. Allerdings befürchtete sie bereits damals Ärger mit ihren Kollegen. Denn Schaich-Walch betonte auch, es sei nicht einfach, diese veränderte Sicht parteiintern konsensfähig zu machen.

Das hat bei den meisten Gesundheitspolitikern der Fraktion verärgert. Sie verlangen, dass die klassische sozialdemokratische Version einer Vollversorgung durch die Krankenkassen weiterhin vertreten wird. Die neue Gesundheitspolitische Sprecherin Regina Schmidt-Zadel hat deshalb die Arbeitsgruppe Gesundheit für den Januar zu einer Arbeitssitzung einberufen, in der ein "sehr offenes Wort" mit Gudrun Schaich-Walch geführt werden soll.

Ob das etwas hilft, dürfte fraglich sein. Denn Gudrun Schaich-Walch hat sich auf die Seite von Bundeskanzler Gerhard Schröder und des Fraktionsvorsitzenden Peter Struck geschlagen. Beide haben in den letzten Wochen eine neue Gesundheitspolitik gefordert, in der Versicherte persönlich mehr Verantwortung tragen sollen.

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