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Schmidt zum Dritten?

03.10.2005  00:00 Uhr

Schmidt zum Dritten?

Schon vor der Bundestagswahl 2002 setzten viele Experten auf einen Abschied von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Mitte September dieses Jahres hätte wohl niemand mehr einen Cent auf die Aachenerin gesetzt. Knapp einen Monat später gilt sie dennoch wieder als Top-Favorit für das Amt. Sollte es eine große Koalition geben, dürfte die Union wenig Interesse zeigen, sich an dem schwierigen Ressort die Finger zu verbrennen. Für die Apotheker wäre eine Ministerin Schmidt sicher nicht die schlechteste Lösung.

Es gibt mehrere Gründe, warum die Apotheker mit der bislang bei den meisten Leistungserbringern wenig beliebten Schmidt vergleichsweise gut fahren. Das beginnt schon bei den Alternativen. Die linken Sozialdemokraten könnten sich sicherlich auch eine Gesundheitsministerin Andrea Nahles vorstellen. Sie hat sich mit der Leitung der Projektgruppe zur Bürgerversicherung parteiinterne Lorbeeren verdient. Gemeinsam mit Bundestagsneuling Professor Dr. Karl Lauterbach hat sie ein Konzept erstellt, das Ökonomen für den Anfang vom Ende der privaten Krankenkversicherungen halten und nicht nur deshalb grundsätzlich ablehnen.

In einer großen Koalition wäre dieses Konzept ­ so viel ist sicher ­ keinesfalls durchzusetzen. Ein Kompromiss zwischen der von Angela Merkel favorisierten Variante der Gesundheitsprämie und der Bürgerversicherung dürfte Nahles' Bereitschaft zum Konsens erheblich überfordern. Damit wäre eine in dieser Legislaturperiode dringend nötige Reform der GKV-Finanzierung in weiter Ferne ­ mit weit reichenden Konsequenzen.

Die sich dann wohl verschärfenden Finanzierungsprobleme der Kassen würden den Druck auf Apotheker und Ärzte erhöhen. Angesichts der 2005 deutlich steigenden Ausgaben für Arzneimittel wären strukturverändernde Einschnitte in die Distribution nicht unwahrscheinlich, zumal eine weitere Liberalisierung der Arzneimittelversorgung zu den wenigen Berührungspunkten von SPD-Linker und CDU-Wirtschaftsflügel zählt. Dass in dieser Situation Politiker einer großen Koalition in nennenswerter Zahl bereit wären, ihre Bedenken gegen den Fremdbesitz deutlich zu machen, kann man getrost bezweifeln.

Wenn auch Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt in ihrer möglichen nächsten Amtszeit sicher nicht zur Lobbyistin der Apotheker- und Ärzteschaft mutieren wird, spricht doch manches dafür, dass ein von ihr geführtes Ministerium größere Erfolgsaussichten für eine Reform der GKV-Finanzen bietet. Das GKV-Modernisierungsgesetz hat gezeigt, dass sie sich mit der Union einigen kann. Bedenkt man, mit welchen Positionen die SPD in die Verhandlungen hineingegangen ist, dann muss man Schmidt eine hohe Kompromissbereitschaft bescheinigen. Bewegt sich auch die Union, dann müsste ein neues Konzept möglich sein ­ zumal alle Experten ein Scheitern für eine Katastrophe halten.

Ein neue GKV-Finanzierung wird den Kostendruck zwar nicht vollends vom System nehmen ­ das wäre eine Illusion. Vielleicht brächte sie aber Leistungserbringern, Kassen und Politikern Zeit, um die Wirkung des GMG genauer zu analysieren und nur dort gegenzusteuern, wo sich Ineffizienzen zeigen. Das Sparen im Gesundheitswesen wird natürlich weitergehen müssen. Aber hoffentlich nur dort, wo es nicht die Qualität gefährdet.

Daniel Rücker
Stellvertretender Chefredakteur
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