Heiter bis wolkig

Daraus zu schließen, dass in der Gesundheitspolitik zurzeit nichts passiert, wäre jedoch falsch. Auch wenn die Mega-Themen nicht dabei sind, hat sich in den vergangenen Tagen einiges getan. Ausnahmsweise sind die Meldungen sogar überwiegend erfreulich.

So geht es mit der Elektronischen Gesundheitskarte voran. Apotheker, Ärzte und Zahnärzte haben sich mit den gesetzlichen Krankenkassen und den privaten Versicherungen über die Finanzierung geeinigt. Sie haben die Basis dafür geschaffen, dass die Patienten in Zukunft noch besser versorgt werden können als bislang. Ob der von der Regierung vorgesehene Start im Januar 2006 eingehalten werden kann, ist damit freilich nicht entschieden. Die technischen Herausforderungen sind hoch, und die beteiligten Unternehmen scheinen nicht unbedingt bereit zu sein, die Vorarbeiten der Apotheker und Ärzte umsetzen zu wollen.

Positives enthält auch die vor wenigen Tagen in Kraft getretene 12. Novelle des Arzneimittelgesetzes. Sie macht es dubiosen Importeuren schwerer, als Großhändler getarnt Arzneimittel unbekannter Herkunft und möglicherweise gefälscht nach Deutschland zu importieren. Zudem wurden die Strafen für den Handel mit Arzneimittelfälschungen verschärft. Entgegen ihrer üblichen Praxis ist die Politik hier ein Problem angegangen, das gerade erst entsteht. Denn bislang sind gefälschte Arzneimittel in Deutschland noch die absolute Ausnahme.

Auch die Therapie von Kindern könnte durch die AMG-Novelle sicherer werden. Für die Hersteller werden Studien mit Kinderarzneimitteln einfacher. Zudem wurde beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich ausschließlich mit dieser Patientengruppe befasst. Dies ist zumindest ein hoffnungsvoller Ansatz, den immer weiter ausufernden aber bislang unumgänglichen Off-label-Gebrauch bei der Behandlung von Kindern zu reduzieren.

Eine weitere gute Nachricht ist, dass die Arzneimittel endgültig als Preistreiber im Gesundheitswesen ausgedient haben, falls sie es jemals gewesen sein sollten. Die Zahlen der ABDA aus dem ersten Halbjahr 2004 belegen eindeutig, dass Apotheker, Großhandel und Industrie ihren Anteil an den im GMG vorgesehenen Einsparungen mehr als erfüllt haben. Um fast 1,5 Milliarden Euro sind die Ausgaben der Krankenkassen für Medikamente gesunken. Natürlich hat diese Meldung auch eine Kehrseite, denn so nützlich die Einsparungen für die politische Diskussion sind, dokumentieren sie auch die Erosion der wirtschaftlichen Basis vieler Apotheken.

Meteorologisch verdient die aktuelle Nachrichtenlage dennoch die Bewertung heiter bis wolkig. Ob sich das freilich bis in den Herbst hinein hält, ist fraglich.

Daniel Rücker
Stellvertretender Chefredakteur

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