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Eiertanz

29.03.2004
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Eiertanz

Regierung, Opposition und Bevölkerung sind sich einig: Deutschland braucht Reformen. Einschnitte sind nötig, um die Sozialsysteme langfristig zu sanieren. Sollte der Umbau erfolgreich sein, wird jeder gerne die Verantwortung dafür übernehmen. Aber sicherlich keinen Tag früher.

Angesichts unklarer Erfolgsaussichten verfahren Politiker jeder Couleur nach dem Prinzip tricksen, tarnen täuschen. Anstatt einer Analyse klare Vorschläge für eindeutige Ziele folgen zu lassen, wollen sie ihr eigentliches Anliegen verschleiern, verweisen auf externe Autoritäten und beschließen Maßnahmen, die ihrer Wählerschaft möglichst wenig Angst machen. Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit sind zwei Attribute, die in diesem Zusammenhang eine untergeordnete Rolle spielen.

Die OTC-Ausnahmeliste ist ein Beispiel dafür, wie so etwas funktioniert. Erst einigen sich Regierung und Opposition darauf, dass man OTC-Arzneimittel aus der Erstattungsfähigkeit ausschließen will. Dann beauftragen sie Ärzteschaft und Krankenkassen, einige wenige Ausnahmen zuzulassen. Wenn diese ihren Auftrag umgesetzt haben, erschrickt die Regierung über das Ergebnis und beschließt, Härten abzumildern. Die Ausnahmeliste wird um Arzneimittel der besonderen Therapierichtung erweitert, allerdings nur formal, denn das Geld zur Erstattung dieser Arzneimittel haben die Kassen ja bereits anderwärtig verplant.

Dass auch die Opposition nicht allzu lange an gefassten Beschlüssen klebt, wenn ihre Umsetzung mit Wähler-Missgunst verbunden ist, zeigte zu Jahresbeginn die Praxisgebühr. Statt die unpopuläre Entscheidung mitzutragen, entschied sich die Union dafür, den auch ihr zustehenden kollektive Unmut exklusiv auf die Regierung abzuwälzen.

Bei einem anderen Instrument, dass noch vor wenigen Wochen als wichtig für Steuerung und Finanzierung des Gesundheitswesens angesehen wurde, passiert nun ähnliches. Krankenkassen und Bundesgesundheitsministerin werben mehr oder minder offensiv bei den Versicherten für Möglichkeiten die Zuzahlung auf Arzneimittel zu reduzieren. Die Schurkenrolle ist den Apothekern zugedacht, die im Gegensatz zu den ausländischen Internet-Apotheken, die komplette Zuzahlung einstreichen. Natürlich weiß jeder, dass sie dies auch müssen, Regierung und Opposition haben die Erhöhung schließlich gemeinsam beschlossen. Doch zählt dies nicht, wenn es um die Gunst der Wähler oder Versicherten geht.

Langfristig tun Politiker weder sich noch den Menschen in Deutschland mit diesem Eiertanz keinen Gefallen. Die Deutschen wären zu Reformen sicherlich bereit, wenn ihnen diese als notwendig und zielführend erklärt würden. Wenn diese Reformen aber schon am nächsten Tag in Frage gestellt werden und vermeintlich Schuldige benannt werden, die für die allgemeinen Kürzungen verantwortlich sind, wenn Wege aufgezeigt werden, die Einschnitte zu umgehen, dann ist die Bereitschaft am Umbau mitzuarbeiten natürlich gering. Die Leidensfähigkeit der Menschen korreliert nicht unerheblich mit der Aussicht auf langfristigen Nutzen. Leider sind Politik und Kontinuität Begriffe, die nicht nur in Deutschland schlecht zusammenpassen.

Daniel Rücker
Stellvertretender Chefredakteur
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