Hoffen auf den Ruck

Lahnstein. Wer erinnert sich nicht daran? Die Jüngeren vielleicht. Den Älteren ist der Ort in Rheinland-Pfalz bestimmt in Erinnerung, doch die dürfte nicht unbedingt positiv sein. Denn Lahnstein ist gleichbedeutend mit einem tiefen Einschnitt in die deutsche Apothekenlandschaft.

Nun weht erneut der Geist von Lahnstein über der Gesundheitspolitik. Herausgelassen hat ihn der Kanzler selbst. Schwer angeschlagen nach dem Desaster von Hessen und Niedersachsen, sagte Gerhard Schröder, dass die Reformen des Sozialstaats auch weiterhin oberste Priorität haben. Ganz besonders die Reform des Gesundheitswesens.

Die Union wird gut zugehört haben. Denn Schröder hat gleichzeitig „offensiv“ Gesprächsbereitschaft signalisiert. Eine Alternative hat er nicht mehr. Nach den verlorenen Landtagswahlen steht die SPD politisch und personell mit dem Rücken zur Wand. Ohne den Bundesrat geht faktisch nichts mehr. Der Kanzler weiß das, seine Parteispitze auch.

Und so ist auch das jüngste peinliche Hickhack zwischen SPD-Generalsekretär Olaf Scholz und Gesundheitsministerin Ulla Schmidt besser zu verstehen. Die Ministerin wollte längst ihre Reformeckpunkte vorstellen, wurde immer wieder zurückgepfiffen. Und jetzt soll sie zwar etwas vorstellen dürfen, aber nur abgestimmt mit der Fraktion und schließlich gemeinsam und verzahnt mit den Ergebnissen der Rürup-Kommission. Die Probleme zwischen Scholz und Schmidt spiegeln die aktuelle Lage innerhalb der gesamten SPD wider.

Dass die Union mit einer eigenen Kommission ebenfalls auf der Suche nach dem Stein der Weisen geht, erscheint lediglich vor der andauernden Kommissionitis-Kritik von Merkel, Stoiber und Koch merkwürdig. Und ob der dank des Einsatzes von Alt-Bundespräsident Roman Herzog erhoffte „Ruck“ nun tatsächlich durch die Lande geht, muss ernsthaft bezweifelt werden. Sieben Monate Kommission deuten auf alles andere hin, nur nicht auf einen herzhaften Ruck. Dabei war es der designierte niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff, der immer wieder anmerkt, die Reformen scheiterten sicher nicht an einem Mangel an Erkenntnissen.

Ebenso wie die SPD ist auch die Union zur Zusammenarbeit bereit, die kleineren Parteien, Grüne und FDP, bleiben ungefragt. In der Gesundheitspolitik, wie in allen zu reformierenden Politikfeldern, wird die große Koalition stillschweigend Realität.

Ob die bereits veröffentlichten ersten Eckpunkte aus dem Gesundheitsministerium von der Union vollständig und ausdauernd verneint werden (können), wird sich zeigen müssen. Ähnlich wie in Lahnstein, und wie zuletzt im Ministerium vorgesehen, könnten Apotheken erneut auf dem Opfer-Altar des politischen Konsens landen.

Thomas Bellartz
Leiter der Hauptstadtredaktion

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