Medizinalcannabis: Erste Ernte für 2020 geplant

Im Jahr 2020 soll erstmals medizinisches Cannabis aus deutschem Anbau zur Verfügung stehen. Davon geht die Bundesregierung aus. Die Aufträge für den Anbau will sie im ersten Quartal 2019 vergeben, wie aus ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht.

Um das zuletzt stockende Vergabeverfahren für deutsche Anbau-Lizenzen zu beschleunigen, hat sich das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) entschieden, die erste Ausschreibung aufzuheben und eine neue Ausschreibung bekanntzumachen. Diese wurde am 19. Juli diesen Jahres veröffentlicht und präzisiert nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) unter anderem die Mindestbedingungen zur Eignung für die Bewerber. Auch wurde das Gesamtvolumen der ausgeschriebenen Cannabismenge für vier Jahre von bislang 6600 Kilogramm auf 10.400 Kilogramm erhöht, jährlich sollen also 2600 Kilogramm produziert werden. Eine Öffnungsklausel im Vertrag soll zudem im Bedarfsfall eine Aufstockung um bis zu 30 Prozent pro Jahr ermöglichen.

Das neue Verfahren ist einphasig: Bieter mit Erfahrungen im Anbau und in der Verarbeitung von Arzneipflanzen haben die gleichen Chancen wie Bieter mit Erfahrungen im Cannabisanbau. Bewerben können sich Anbieter aus der ganzen Welt, es gebe keine Beschränkung auf bestimmte Staaten, so das BMG in der Antwort. Die Vergabe soll in 13 Losen erfolgen. Maximal sollen bis zu 13 Bieter einen Zuschlag erhalten können. Minimum sind mindestens drei Bieter. Um eine breitere Beteiligung zu erreichen und das Ausfallrisiko zu verringern, ist die Anzahl der Lose, die ein Bieter erhalten kann, auf fünf begrenzt.

Seit März 2017 ist die Verordnung von Cannabisarzneimitteln in bestimmten Fällen zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung erlaubt. Um die Versorgung sicherzustellen, soll künftig Cannabis zu medizinischen Zwecken unter Aufsicht der vom BfArM eingerichteten Cannabis-Agentur in Deutschland angebaut werden. Für interessierte Anbauer hatte das BfArM ein Verfahren ausgeschrieben, das den Anbau im Zeitraum von 2019 bis 2022 regeln sollte. Dieses Ausschreibeverfahren war jedoch im März dieses Jahres vom Oberlandesgericht Düsseldorf aufgrund von Verfahrensfehlern gestoppt worden.

Bis die Produktion von deutschem Medizinalhanf läuft, wird das Cannabis von lizensierten Importeuren aus dem Ausland geliefert. Bis August 2018 haben sich nach Angaben der Regierung 23 Anbieter um die Erteilung einer Einfuhrerlaubnis von Medizinalcannabis beworben. Sieben davon waren demnach unvollständig und müssen nachgebessert werden, ein Antrag wurde zurückgezogen, sodass 15 Einfuhrerlaubnisse erteilt wurden. (et)

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10.09.2018 l PZ

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