Bundestag: Union leitet künftig Gesundheitsausschuss |
Der Gesundheitsausschuss im Deutschen Bundestag wird künftig von CDU und CSU geleitet. Das teilte die Fraktion gestern mit. Wer dem Ausschuss vorsitzen wird, hat die Partei allerdings noch nicht entschieden. Auch der Posten des Gesundheitspolitischen Sprechers ist noch vakant. Beide Positionen werden einer Unionssprecherin zufolge erst Anfang kommender Woche verteilt.
In der SPD-Fraktion ist man ebenfalls noch unentschieden. Die Position des Gesundheitspolitischen Sprechers werde in den kommenden Tagen vergeben und frühestens am Montag öffentlich gemacht, erklärte eine Sprecherin. Bislang hatten die Sozialdemokraten den Gesundheitsausschuss geleitet, Edgar Franke hatte den Vorsitz innegehabt.
Für die Apotheker ist der Wechsel an der Ausschussspitze ein gutes Zeichen: Schließlich vertreten die Union und der derzeit amtierende Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) offen die Interessen des Berufsstands und plädieren etwa für ein Rx-Versandverbot. Die SPD hingegen lehnt ein solches Verbot ab.
Grüne, Linke und FDP haben ihre Gesundheitspolitischen Sprecher bereits in der vergangenen Woche benannt. Die AfD ließ bislang alle Anfragen zur Besetzung des Ausschusses unbeantwortet. (ap)
25.01.2018 l PZ
Foto: CDU / Tobias Koch