Hohe Erwartungen an neue Gesundheitsministerin 

Zwar war die 47-jährige gebürtige Frankfurterin in der Landespolitik bislang wenig präsent, dafür kommt ihr aber eine starke Stellung innerhalb der hessischen CDU zu: Stolz ist seit 2022 stellvertretende Landesvorsitzende und seit 2018 Vorsitzende der Frauen-Union. Sie ist Erste Kreisbeigeordnete an der Bergstraße und zuständig für Jugend und Arbeit, Gesundheit und Verbraucherschutz. Das hessische Sozialministerium ist für sie nicht unbekannt: Stolz arbeitete vor Jahren bereits in der Verwaltung des Ministeriums in Wiesbaden.

Im Zuge der Koalitionsverhandlungen wurde das große Sozialministerium allerdings neu zugeschnitten. Es gibt nun ein Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege, das Stolz leitet, sowie ein Ministerium für Arbeit und Integration, Jugend und Soziales, das die SPD führt. Stolz‘ Staatssekretärin wird die Gesundheitsökonomin Sonja Optendrenk, die im Bundesgesundheitsministerium (BMG) lange für Krankenversicherung und Gesundheitsversorgung zuständig war.

Der Hessische Apothekerverband (HAV) blickt optimistisch auf die neue Legislatur. »Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit der neuen Gesundheitsministerin Diana Stolz«, hieß es vom HAV. Man sei zuversichtlich, »dass sie das klare Bekenntnis zur inhabergeführten Apotheke vor Ort und zur Stärkung der wohnortnahen Arzneimittelversorgung, das im Koalitionsvertrag festgeschrieben wurde, zeitnah mit Leben füllen wird.« Ein erstes Gespräch mit Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und Gesundheitsministerin Stolz sei in Vorbereitung. SPD und  CDU hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag unter anderem für ein höheres Honorar und eine Ausweitung der PTA-Ausbildung ausgesprochen.

Der HAV unterstrich, dass dies auch auf die Protestaktionen der Apotheken in Hessen zurückzuführen sei. Die hessische Apothekerschaft habe »mit ihren über die ABDA-Maßnahmen hinausgehenden Protesttagen, Aktivitäten und intensiven politischen Gesprächen« erreicht, dass der Koalitionsvertrag diese klare Bekenntnis zur inhabergeführten Apotheke beinhalte. Gerade in puncto Honorarerhöhung könne man auf Ministerpräsident Rhein bauen – auch wenn diese Angelegenheit des Bundes sei. Mit Rhein habe man »ein politisches Schwergewicht« in der Ministerpräsidentenkonferenz, das sich für die Apothekerschaft einsetze.

Die Landtagswahl hatte am 8. Oktober 2023 stattgefunden. Die CDU erhielt mehr als 34 Prozent der Stimmen und wurde mit ihrem Spitzenkandidaten Rhein deutlich stärkste Kraft. Der hessische CDU-Landeschef wurde am Donnerstag im Wiesbadener Landtag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Er führt künftig eine große Koalition mit der SPD an. Zuvor hatten CDU und Grüne in Hessen regiert.

Auch die Apothekerkammer Hessen pocht auf die Vereinbarungen zwischen den Koalitionären. »Die Formulierungen im Koalitionsvertrag sind ein Bekenntnis zur wohnortnahen Arzneimittelversorgung durch inhabergeführte Apotheken«, erklärte Kammerpräsidentin Ursula Funke. Dass diese Regierung die Expertise des Apothekers schätze und für essenziell erachte, erkenne man auch an der Einführung von Stationsapothekern, die im Koalitionsvertrag befürwortet werde, so Funke.

Die Kammer will den Kontakt zur neuen Ministerin suchen. »Unser Ziel ist es, die bisherige gute Zusammenarbeit mit dem zuständigen Ministerium für Gesundheit fortzusetzen und auszubauen«, so Funke in einer Mitteilung. Die Kammer stehe der Landesregierung bei Fragen der Weiterentwicklung der Arzneimittelversorgung jederzeit zur Verfügung, betonte die Kammerchefin.

Allerdings, so Funke weiter, müsse die Richtung stimmen – »und das tun die Pläne des Bundesgesundheitsministers überhaupt nicht«. Ein Richtungswechsel sei also dringend nötig. Die Kammer werde dafür sowie »für eine dringend notwendige finanzielle Unterstützung der Apotheken« kämpfen.

Zur PZ hatte Funke zuvor außerdem gesagt, sie setze darauf, dass die Zusammenarbeit mit der neuen Ministerin dazu beitrage, die apothekerlichen Interessen – »insbesondere auch gegen die Pläne aus dem BMG« – auch auf Bundesebene im Bundesrat durchzusetzen.