 |  | Cornelia Dölger |
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14.05.2025 10:38 Uhr |
Dass sich Pläne umsetzen lassen, glaubt Paula Piechotta, Berichterstatterin für Arzneimittel der Grünen-Bundestagsfraktion, eher nicht. Folgen haben könnten sie aber dennoch. / © IMAGO/dts Nachrichtenagentur
US-Präsident Donald Trump sieht die USA grundsätzlich als Zahlmeister der Welt und will das mit aggressiven Strategien bekämpfen. Der Zollstreit, den er vom Zaun gebrochen hat, schwelt weiterhin, da kündigte das Weiße Haus schon wieder neue Ziele an. So sollen per Maßnahmenpaket die Kosten für verschreibungspflichtige Medikamente für amerikanische Verbraucher um bis zu 90 Prozent gesenkt werden.
Der US-Präsident erklärte bei der Unterzeichnung des Dekrets: »Obwohl in den Vereinigten Staaten nur vier Prozent der Weltbevölkerung leben, erwirtschaften Pharmaunternehmen mehr als zwei Drittel ihrer Gewinne in Amerika.« Die USA »subventionierten« die Gesundheitsversorgung anderer Länder, so Trump mit Verweis auf »sozialistische Gesundheitssysteme« wie Deutschland. Die Pharmabranche reagierte prompt und warnte unter anderem davor, Trumps Preispolitik könne die Forschung ausbremsen.
Dass sich Trumps Pläne umsetzen lassen, glaubt Paula Piechotta, Berichterstatterin für Arzneimittel der Grünen-Bundestagsfraktion und stellvertretendes Mitglied beim Gesundheitsausschuss, eher nicht. »Zu groß ist die Skepsis, dass Trump nach einem gescheiterten ähnlichen Vorstoß in seiner ersten Amtszeit sich diesmal gegen Industrie, republikanische Abgeordnete mit starken Kontakten in die Pharmaindustrie und die Gerichte durchsetzen könnte«, so Piechotta. Schon in seiner ersten Amtszeit hatte der Republikaner versucht, die hohen Preise anzugehen, war aber damals gescheitert. Auch diesmal ist mit juristischem und politischem Widerstand zu rechnen.
In mehrfacher Hinsicht habe die Ankündigung gleichwohl Auswirkungen auf Europa. Nicht nur müssten europäische Produktionsstandorte wieder attraktiver werden für die pharmazeutische Industrie. Auch auf die deutsche Pharmastrategie könnte betroffen sein, so Piechotta.
Mittelbar könnte der Trump-Vorstoß auch zu höheren Arzneimittelpreisen in Deutschland führen, dann nämlich, wenn Hersteller »als reine Vorsichtsmaßnahme« versuchten, für den eventuellen Fall, dass die USA europäische Medikamentenrabatte übernehmen, hierzulande härtere Preisverhandlungen führten. Dies berge »zumindest das theoretische Risiko«, dass Trump mit seiner Ankündigung zu steigenden Medikamentenpreisen in Deutschland beitragen könnte, warnte Piechotta.
Das deutsche System der Arzneimittelpreise sei »ein Bollwerk auch gegen von außen ausgelöste Preissprünge«. Dieses gelte es zu verteidigen. In diesem Zusammenhang werde im Übrigen erkennbar, wie wichtig es sei, »keine geheimen Arzneimittelpreise in Deutschland zu erlauben: Die europäischen Rabatte sind ohne die transparenten deutschen Preise nicht möglich«. Daraus folge, dass auch Trumps Druck auf die Hersteller in diesen Tagen »kaum möglich« sei, »wenn die US-Amerikaner die niedrigeren europäischen Preise gar nicht kennen würden«.
