HAV plant Protesttag am 2. Oktober

Der 2. Oktober ist schon länger als möglicher Protesttag im Gespräch gewesen. An diesem Montag vor dem Feiertag wollen auch die Ärzte streiken. Genau aus diesem Grund hatte sich ABDA-Präsidentin Gabriele Overwiening zuletzt – ausgerechnet bei ihrem Gastauftritt beim HAV – gegen Apothekenschließungen an diesem Tag ausgesprochen. Ihre Befürchtung: Die mediale Aufmerksamkeit werde dann eher auf den Praxen liegen und die Belange der Apothekerschaft weniger Beachtung finden.

Die HAV-Mitglieder hatten sich bereits bei ihrer Jahreshauptversammlung am 7. September für weiterreichende Protestmaßnahmen ausgesprochen. Die Mitglieder plädierten für mehrtägige oder wöchentlich wiederkehrende Streiks. Plan der ABDA ist es, weitere Protestmaßnahmen in der kommenden Woche beim Deutschen Apothekertag (DAT) zu besprechen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll in seinem Grußwort am 27. September sechs zentrale Fragen des Berufsstandes beantworten, die die ABDA ihm vorher geschickt hatte.

Der HAV will den Auftritt des Ministers nicht abwarten und hat die Apotheken in Hessen zu einem Protesttag am 2. Oktober aufgerufen. Auf dem Opernplatz in Frankfurt am Main sollen die Apothekenteams an diesem Tag ab 11 Uhr auf ihre unverändert prekäre Situation aufmerksam machen, heißt es in der Ankündigung des Verbandes. Vertreter der hessischen Landtagsfraktionen würden als Redner auftreten. Die Arzneimittelversorgung am 2. Oktober sei durch die Notdienstapotheken sichergestellt, kündigt der HAV an.

In einem Schreiben an die Mitglieder, das der PZ vorliegt, warnt der HAV allerdings vor möglichen rechtlichen Fallstricken: »Wir müssen Sie an dieser Stelle allerdings darauf aufmerksam machen, dass die Landesapothekerkammer Hessen zum bevorstehenden Protesttag, anders als am 14. Juni 2023, zu dem Ergebnis gekommen ist, dass die temporäre Schließung der nicht zum Notdienst eingeteilten Apotheken zum Zwecke der Teilnahme an der am 2. Oktober 2023 geplanten Protestveranstaltung ordnungswidrig sei und, für den Fall, dass sich Kunden bei der Kammer beschweren, möglicherweise Ordnungswidrigkeitsverfahren einleiten wird.«

Der HAV begründet seinen Protest mit der seit Jahren ausgebliebenen Honorarerhöhung und dem darin bedingten Apothekensterben. So sei in Hessen Zahl der öffentlichen Apotheken von 1.412 zum Stichtag 31. Dezember 2021 auf 1.367 zum 30. Juni 2023 gesunken. Aktuell habe Hessen nur noch 21 Apotheken pro 100.000 Einwohner und selbst diesen Durchschnitt erreiche noch nicht einmal jeder zweite Landkreis in Hessen. Und das Problem dürfte sich verschärfen, denn laut HAV ist jeder vierte Apothekeninhaber in Hessen zwischen 60 und 69 Jahre alt.

Weil sich daran auch nach dem bundesweiten Protesttag am 14. Juni 2023 nichts geändert habe, gelte es nun den Druck weiter zu erhöhen, so der HAV-Vorsitzende Holger Seyfarth. Er fordert trotz des hessischen Alleingangs „Schulterschluss und Geschlossenheit“ von den Kolleginnen und Kollegen. Gestern hatte die Vorsitzende des Vereins „Freie Apothekerschaft“, Daniela Hänel, bereits angekündigt, ihre Apotheke am 2. Oktober geschlossen halten zu wollen.