EU spricht sich für Stärkung der EMA aus

Mit einer großen Mehrheit haben die Abgeordneten für eine stärkere Rolle der EMA in Sachen Krisenvorsorge und Management von Arzneimitteln und Medizinprodukten gestimmt. Insgesamt 587 von ihnen waren dafür, 28 stimmten dagegen und 81 der EU-Politiker enthielten sich.

Der Ausbau der Verantwortung der EMA ist nur eines von drei geplanten Gesetzen mit dem Ziel, die Gesundheitsversorgung in Europa zu verbessern. Neben der Arzneimittelagentur soll nämlich auch das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) gestärkt werden. Eine dritte Verordnung soll es zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsbedrohungen geben. Die letzten beiden Vorschläge stehen allerdings erst auf der Tagesordnung für die September-Sitzung des Europäischen Parlaments. Bis Ende des Jahres sollen aber dann alle drei Verordnungen unter Dach und Fach sein. Sie gelten als ein wichtiger Schritt mit Blick auf eine künftige Europäische Gesundheitsunion, die in Zukunft den Rahmen für mehr Sicherheit und weitere Herausforderungen im Gesundheitsbereich bei den Mitgliedstaaten bilden soll.

Anlass für die drei Vorhaben waren die Erfahrungen aus der Coronavirus-Pandemie. Aus Sicht der EU-Kommission müssen sowohl die EMA als auch das ECDC eine bessere Ausgangsbasis erhalten, um die EU-Bürger in Zukunft sicherer vor Gesundheitsgefahren schützen zu können. Konkret soll eine zentrale digitale EU-Datenbank künftig Arzneimittelengpässe überwachen und melden sowie den Informationsaustausch mit nationalen Behörden der Mitgliedstaaten erleichtern. Zusätzlich soll jedes EU-Land eine eigene Plattform entwickeln, um Engpässe zeitnah zu erkennen und frühzeitig Gegenmaßnahmen einzuleiten. Auch wollen die EU-Abgeordneten, dass die Öffentlichkeit in Zukunft über alle Ergebnisse klinischer Studien im Bilde sowie über die Zulassungsentscheidungen der EMA informiert ist.

Der CDU-Europaabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Christdemokraten, Peter Liese, kommentierte den EU-Beschluss heute so: »Die Stärkung der EMA ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer echten Gesundheitsunion. Die Menschen erwarten von uns zu Recht, dass wir Lehren aus der Krise ziehen und sie vor zukünftigen Pandemien besser schützen.« Er rechnet fest damit, dass die Mitgliedstaaten in allen Vorhaben zu einer schnellen Einigung kommen.