EU-Haushalt – Gesundheit im Fokus |
Jennifer Evans |
25.10.2024 11:30 Uhr |
Das EU-Parlament setzt beim Haushalt einen anderen Fokus als die EU-Kommission. Gesundheit soll eine höhere Priorität bekommen. / © Adobe Stock/U. J. Alexander
Ziel des EU-Haushalts ist es, das Leben der Menschen zu verbessern, Europa wettbewerbsfähiger zu machen sowie verschiedenen Herausforderungen begegnen zu können. So formuliert das EU-Parlament seine Absichten für das Jahr 2025.
Die Abgeordneten haben nun die Gesamthöhe der Verpflichtungsermächtigungen für das kommende Jahr auf fast 201 Milliarden Euro festgelegt. Das sind 1,24 Milliarden Euro mehr als eigentlich im Vorschlag der EU-Kommission vorgesehen waren. Damit sind die Parlamentarier auch nicht den Empfehlungen des Rats bezüglich etwaiger Kürzungen gefolgt.
Denn das Parlament möchte unter anderem jene Programme aufstocken, die mit den Herausforderungen im Gesundheitsbereich zu tun haben. Aber auch Landwirtschaft, Naturkatastrophen und Klimaschutz sollen in seinen Augen im nächsten Jahr mehr Förderung erhalten als ursprünglich geplant.
Nun beginnen also die Vermittlungsgespräche mit dem Rat. Erst wenn eine Einigung in Sachen Haushalt 2025 steht, kann das Parlament sie annehmen und die Parlamentspräsidentin den neuen Haushaltsplan unterzeichnen.
Generell kommen mehr als 90 Prozent des EU-Haushalts Aktivitäten in den Mitgliedstaaten zugute. Anders als die nationalen Haushalte ist der EU-Haushalt auf Investitionen ausgerichtet, um Wachstum und Chancen in allen 27 Länder zu schaffen.
Durchschnittlich bewegt sich der EU-Haushalt zwischen 160 und 180 Milliarden Euro pro Jahr im Zeitraum zwischen 2021 und 2027. Das ist nach Angaben des EU-Parlaments vergleichbar mit dem Staatshaushalt Dänemarks. Statt um 5,6 Millionen Dänen geht es aber um 450 Millionen Europäer.