 |  | Alexander Müller |
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15.08.2024 10:02 Uhr |
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) droht mit seiner Apothekenreform am Widerstand von Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) zu scheitern. / Foto: IMAGO/Future Image
Das Veto des Bildungs- und Forschungsministeriums (BMBF) gegen das Apotheken-Reformgesetz (ApoRG) ist keine Petitesse. Der sogenannte Leitungsvorbehalt ist das schärfste Schwert, das die Ministerien untereinander führen können. Als Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) ihre Zustimmung für das Wachstumschancengesetz von Finanzminister Christian Lindner (FDP) verweigerte, war das ein großes Thema.
Nun blockiert also Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) ihren Kabinettskollegen Lauterbach. Angesichts des mittlerweile doch massiven Widerstands aus der FDP wird es zunehmend unwahrscheinlich, dass Lauterbach sein ApoRG am Mittwoch unverändert durchs Kabinett bringt.
Entweder er korrigiert sich bei der »Apotheke light« oder es wird zwischen den Ressorts noch verhandelt und das Vorhaben verzögert sich weiter. Für die Apothekerschaft ist das BMBF-Veto jedenfalls ein wichtiger Etappensieg! Die gemeinsamen Anstrengungen der vergangenen Wochen und Monate, die zahllosen Gespräche mit Politikerinnen und Politiker, die Protestmaßnahmen und Aktionen scheinen sich endlich auszuzahlen.
Manchmal ist eine klare Botschaft für die Politik einfach zu verstehen: Eine Apotheke ohne Apothekerin oder Apotheker ist keine Apotheke. Und auf Apotheken kann die Gesellschaft nicht verzichten. Die opponierenden Ministerien haben das verstanden und selbst in Lauterbachs eigener Fraktion ist man überzeugt, dass die »Light-Lösung« eine wirklich schlechte Idee ist. Wenn das Thema abgehakt ist, könnte sich die Politik als nächstes der chronischen Unterfinanzierung des Systems zuwenden und ernsthaft über die Vergütung diskutieren.
