Ebay zahlt Millionen für Pillenpressen-Verkauf

Das E-Commerce-Unternehmen Ebay zahlt nun – freiwillig, wie es heißt – 59 Millionen Dollar (knapp 55 Millionen Euro), weil es über seine Website tausende Pillenpressen und Verkapselungsmaschinen verkaufte. Dabei hatte der Konzern gegen das Betäubungsmittelgesetz, den sogenannten Controlled Substances Act (CSA), verstoßen. Nach Angaben des Justizministeriums der Vereinigten Staaten handelt es sich dabei um den viertgrößten Vergleich in der Geschichte des CSA.

Die US-Regierung will kriminellen Aktivitäten einen Riegel vorschieben, da Maschinen wie Pillenpressen zur Herstellung illegaler Medikamente zum Einsatz kommen könnten. Imitierten sie durch eine entsprechende Form oder einen Stempel gängige Rx-Medikamente, wären sie in der Lage, Fälschungen zu produzieren, die von Originalpräparaten nicht zu unterscheiden seien, heißt es.

Im CSA gelten jedoch für den Verkauf bestimmter pharmazeutischer Produktionsanlagen, darunter auch Pillenpressen und Verkapselungsmaschinen, gewisse Vorschriften. Die erfordern etwa die Klärung der Identität des Käufers, entsprechende Dokumentationspflichten sowie die Meldung an die Drug Enforcement Administration (DEA). Ziel ist es, die Maschinen jederzeit bis zum Endverbraucher zurückverfolgen zu können sowie generell zu verhindern, dass Personen, die diese illegal nutzen wollen, überhaupt in deren Besitz gelangen.

»Die Vereinigten Staaten werfen Ebay vor, diese CSA-Anforderungen bei Tausenden von Pillenpressen und Verkapselungsmaschinen, die über die Website verkauft wurden, nicht eingehalten zu haben, darunter auch Hochleistungs-Pillenpressen, die Tausende von Pillen pro Stunde herstellen können«, heißt es vom Justizministerium. Die Ermittlungen hätten außerdem ergeben, dass Hunderte dieser Käufer gleichzeitig gefälschte Formen, Stempel oder Matrizen erwarben. Damit sei es ihnen möglich gewesen, Arzneimittelfälschungen zu produzieren. Insbesondere gefälschte Pillen, die mit Fentanyl versetzt seien und zur Überdosis durch Opioide beitragen würden.

Das Justizministerium will nach eigenen Angaben alle Akteure, die am Verkauf oder an der Herstellung gefälschter Medikamente beteiligt sind, zur Verantwortung ziehen. Der Vergleich mit Ebay sei daher ein wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass künftig auch E-Commerce-Unternehmen ihren Teil zum Schutz der Öffentlichkeit beitrügen.

Die Staatsanwaltschaft betonte: »Das Versäumnis von Ebay, die grundlegenden Melde- und Dokumentationspflichten des Controlled Substances Act für den Verkauf von Pillenpressen einzuhalten, hat zur Verbreitung von gefälschten Pillen in diesem Land beigetragen, da es Privatpersonen ermöglicht hat, in ihren Häusern Pillenfabriken einzurichten, ohne entdeckt zu werden.« Der Millionen-Vergleich solle zudem als Mahnung für andere E-Commerce-Unternehmen dienen, sich an die Vorschriften zu halten, andernfalls würde das Justizministerium auch sie zur Rechenschaft ziehen.