DPA-Meldungen |
| Datum | (40) Mittwoch, der 22.10.2025, 04:00 Uhr |
| ID | thg0004 4 pl 185 lth 0115 |
| Betreff | Parteien/Parlament/Thüringen/AfD/(Medien-Info) Innenminister: AfD-Anfragen ähneln «Kreml-Auftragsliste» (Foto Archiv) |
| Text | Warum Thüringens Innenminister Georg Maier einen Zusammenhang zwischen AfD-Anfragen und russischen Interessen sieht - und wie die AfD auf die Kritik reagiert. Berlin/Erfurt (dpa/th) - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sieht bei der AfD Anhaltspunkte für einen Missbrauch des parlamentarischen Fragerechts im Sinne Russlands. «Schon seit geraumer Zeit beobachten wir mit zunehmender Sorge, dass die AfD das parlamentarische Fragerecht dazu missbraucht, gezielt unsere kritische Infrastruktur auszuforschen», sagte der Minister dem «Handelsblatt». Auch auf Bundesebene gebe es zahlreiche parlamentarische Anfragen dieser Art. «Es drängt sich geradezu der Eindruck auf, dass die AfD mit ihren Anfragen eine Auftragsliste des Kremls abarbeitet.» Nach Angaben des Ministers wurden allein in Thüringen in den vergangenen zwölf Monaten 47 entsprechende Anfragen gestellt. Betroffen seien etwa die Verkehrsinfrastruktur, die Wasserversorgung, die digitale Infrastruktur und die Energieversorgung. «Besonderes Interesse zeigt die AfD für polizeiliche IT und Ausrüstung, etwa im Bereich der Drohnendetektion und -abwehr», sagte Maier dem Blatt. Auch die Ausstattung im Bevölkerungsschutz, im Gesundheitswesen und Aktivitäten der Bundeswehr seien Gegenstand von zahlreichen Anfragen. Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, sprach von «irrwitzigen Verdächtigungen». Die SPD und die Union hätten jahrzehntelang die Infrastruktur in Deutschland verkommen lassen, sagte er dem Handelsblatt. «Mit unseren Anfragen decken wir diese Missstände im Interesse der Bürger auf.» # Notizblock ## Redaktionelle Hinweise - Der Bericht lag dpa in redaktioneller Fassung vor. - Zu diesem Text finden Sie Bilder mit folgendem Titel im dpa Bildangebot: - Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) ## Orte - [Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales](Steigerstraße 24, 99096 Erfurt, Deutschland) * * * * Die folgenden Informationen sind nicht zur Veröffentlichung bestimmt ## Kontakte - Autor/in: Annett Gehler (Erfurt) 0361/5507119, Gehler.Annett@dpa.com - Redaktion: Florian Gut (Berlin), +49 30 2852 30002, deutschland-desk@dpa.com, Foto: Newsdesk, +49 30 2852 31515, foto@dpa.com dpa geh yyth n1 gut |
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