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Datum(146) Montag, der 01.09.2025, 17:51 Uhr
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BetreffSenat/Verkehr/Umwelt/Gesundheit/Berlin/(Vorausmeldung) Senat will Abschaffung von Tempo 30-Zonen beschließen (Foto Illustration)
TextEinst ordnete der Berliner Senat Tempo 30 an etlichen Hauptstraßen
an, damit die Luft sauberer wird. Nun fällt diese Begründung weg.
Berlin (dpa/bb) - Der Berliner Senat beschließt am Dienstag (Pk 13.00
Uhr) voraussichtlich die Abschaffung bestimmter Tempo 30-Zonen an
Hauptstraßen. Ein neuer sogenannter Luftreinhalteplan beinhaltet die
Aufhebung von bis zu 25 dieser Zonen, die vor einigen Jahren wegen
schlechter Luft angeordnet worden waren. Da die Luft nun besser sei,
könne das Tempolimit nicht mehr damit begründet werden, argumentiert
Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU). Regelgeschwindigkeit in
Ortschaften sei Tempo 50.
Bonde hatte allerdings nach eigenen Angaben prüfen lassen, ob an den
fraglichen Straßenabschnitten hochfrequentierte Schulwege
entlangführen oder andere Gründe der Verkehrssicherheit für eine
Beibehaltung von Tempo 30 sprechen. Offizielle Ergebnisse wurden
bisher nicht bekannt. Dem Vernehmen nach soll es an lediglich zwei
der in Rede stehenden Straßen aus Gründen der Verkehrssicherheit beim
Tempolimit 30 bleiben. 
Eigentlich war der in Berlin kontrovers diskutierte Senatsbeschluss
bereits vor zwei Wochen geplant. Er wurde dann aber verschoben, weil
die SPD als Koalitionspartner der CDU noch Abstimmungsbedarf sah.
SPD-Abgeordnete warfen Senatorin Bonde vor, Fragen zu ihrem Vorgehen
nicht ausreichend beantwortet zu haben. Die Senatorin wiederum sagte
zu, noch offene Punkte auszuräumen.
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- Aufhebung von 30er Zonen
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