»Die ersten 100 Tage sind geschafft« |
»Die ersten 100 Tage sind geschafft.« Dies teilte die Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) in einem Video auf Instagram mit. / © IMAGO/Bernd Elmenthaler
»Die ersten 100 Tage sind geschafft«, sagt die Gesundheitsministerin in einem Video auf Instagram und fügt hinzu: »Sie haben natürlich nicht ausgereicht, um alle Herausforderungen im Bereich der Gesundheitsversorgung und Pflege anzugehen.« Dafür seien die Probleme der letzten Jahre einfach zu viele. Dennoch habe ihr Ministerium einiges auf den Weg bringen können.
Die Gesundheitsministerin spricht im Video über die Änderungen in der Krankenhausreform, die zwei Pflegegesetze, die ihr Ministerium gebracht hat, und das Verbot von K.-o.-Tropfen und Lachgas. Was Warken in dem Video nicht anspricht, ist der Maskendeal-Skandal um Jens Spahn, den Fraktionsvorsitzenden der Union und ehemaligen Gesundheitsminister. Auch zu dem Darlehen und dem schlechten Zustand der Krankenkassen sowie zu der erwarteten Apothekenreform äußerte sie nicht. Über die Reaktionen der Opposition hat die PZ bereits berichtet.
Konkret sagte Warken: »Wir haben zum Beispiel die Krankenhausreform noch einmal angepasst. Wir haben sie besser umsetzbar vor Ort gemacht und wollen dafür sorgen, eine qualitativ hochwertige und gleichzeitig gut erreichbare Gesundheitsversorgung vor Ort zu haben.«
Ihr Ministerium habe die erste Kommission der Bundesregierung auf den Weg gebracht. Diese setze sich mit der Zukunft der Pflege auseinander und nehme in den Blick, dass auch in Zukunft Pflege bezahlbar bleibt und Deutschland ausreichend Fachkräfte habe. »Wir haben zwei Pflegegesetze ins Kabinett gebracht. Sie sorgen dafür, dass Pflegekräfte mehr Verantwortung übernehmen können. Und sie sorgen für einen erleichterten Berufseinstieg durch eine bundeseinheitliche Ausbildung.«
»Und schließlich haben wir Kinder und Jugendliche in den Blick genommen«, so Warken. Zu ihrem Schutz habe ihr Ministerium ein Verbot von K.-o.-Tropfen und Lachgas auf den Weg gebracht. »Das waren die ersten 100 Tage. Und ich kann Ihnen zusagen, wir machen weiter so und bleiben dran.«