»Die Alarmglocken klingeln an den richtigen Stellen«

Schmidt: Für den Moment bin ich noch in einer Orientierungsphase, es drängen sich allerdings schon viele Themen auf, die eine schnelle Antwort erfordern. Die Frage ist darum schwer zu beantworten, weil in der Gesundheit durch die starke Regulierung auf der einen und die Elemente der Selbstverwaltung auf der anderen Seite die Verzahnung aller Akteure stärker zum Tragen kommt als in anderen Politikbereichen. Neben dem »Kernprojekt« ums Apothekenwesen – der Apothekenreform – sehe ich die Evaluierung und Novellierung des AMNOG und den allgemeinen Bürokratieabbau sowie den Digitalaufbau als wichtige Angriffspunkte mit den größten Schnittmengen.

Schmidt: Wie Sie richtig sagen, arbeitet das BMG derzeit an einer Apothekenreform. Wir vonseiten des Gesetzgebers, vor allem wir als Fachpolitiker, sind noch nicht mit spruchreifen Plänen konfrontiert gewesen. Das, was ich bisher wahrnehme, ist aber eine starke Orientierung am Koalitionsvertrag. Die Reform soll einen umfassenden und nicht nur punktuellen Charakter haben, weshalb ich noch nicht genau einschätzen kann, wann die Reformvorschläge erstmals präsentiert werden. In der Tendenz sehe ich gute Chancen für den im Koalitionsvertrag vorgesehenen Mechanismus – ob die zitierten Zahlen letzten Endes Einzug in die Reform haben, kann ich nicht vorhersehen.

Schmidt: Für meine Fraktion und – dem Koalitionsvertrag zu entnehmen – auch unseren Koalitionspartner haben die Vor-Ort-Apotheken einen besonderen Stellenwert. Für mich als Vertreter eines ländlichen Wahlkreises gilt dies umso mehr. Hier nehmen die Apotheken die wichtige Rolle als niedrigschwelliger Erstversorger in Gesundheitsbelangen ein. Die Stärkung dieser Apotheken hat also eine hohe Priorität. Einen Vorstoß, der in der Wahrnehmung der Fachwelt und der Bevölkerung zu »Light-Apotheken« oder sonstigen wahrgenommenen Qualitäts- oder Leistungseinbußen führt, lehnen wir ab.

Schmidt: Selbstverständlich habe ich mich mit meinem Kollegen austauschen können. Unsere Staatssekretäre priorisieren die Teilnahme an unseren Arbeitsgruppen-Sitzungen hoch und sind auch außerhalb dessen als Fraktionskollegen ansprechbar. Und das gilt im Übrigen auch für unsere Mitarbeiterteams, was ebenso wichtig ist. Ich bin mir sicher, dass ich in Kürze Gleiches in Richtung meiner SPD-Kollegen sagen kann. Die SPD hat natürlich ein wenig abweichende Zuschneidungen, was die Berichterstattungen betrifft. Es haben kürzlich die ersten gemeinsamen AG-Sitzungen stattgefunden.

Schmidt: Den Eindruck kann man vielleicht im ersten Zugriff bekommen. Gerade wegen der angespannten Wirtschaftslage sehe ich aber schon, dass die Alarmglocken an den richtigen Stellen klingeln. Vor allem weil die enormen Mittelzuflüsse in die Krankenkassen keine Dauerlösung darstellen, hat die solide Ausgestaltung des Gesundheitssystems eine einigermaßen große Relevanz. Hinzu kommt, dass die Gesundheitsversorgung eine Schlüsselrolle im extrem verzahnten Sozialstaat hat. Unter dem Stichwort Resilienz und Krisenfestigkeit nehme ich auch in meiner Rolle als Innenpolitiker ein Augenmerk auf die Gesundheitsthemen wahr.

Schmidt: Hierzu habe ich momentan noch wenig Vergleichswerte. Das, was ich bisher wahrnehme, ist aber ein guter Austausch in unseren Arbeitsgruppen-Sitzungen, wo sie regelmäßiger Gast ist. Auch informiert sie uns Fachpolitiker frühzeitig und vor allem proaktiv über ministerielle Vorgänge oder Erkenntnisse, was keine Selbstverständlichkeit ist.