Der Klinik-Atlas kommt

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kündigte am Dienstag an, dass der entsprechende Klinik-Atlas dann an den Start gehen solle. Darauf soll die geplante große Klinikreform folgen, um die Bund und Länder seit Monaten ringen. »Die Krankenhausreform ist zurück in der Spur«, sagte Lauterbach heute in Berlin. Die Reaktionen auf seine Ankündigungen fielen gemischt aus.

Der Klinik-Atlas soll bereits zum Start Auskunft darüber geben, wie viel Erfahrung eine Klinik mit bestimmten Eingriffen hat, etwa bei Krebsbehandlungen. Lauterbach zeigte sich zuversichtlich, dass das entsprechende Transparenzgesetz am 22. März im Bundesrat beschlossen werden könne. Am 21. Februar verhandelt der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag über das Regelwerk. Die Länderkammer hatte es zunächst mehrheitlich abgelehnt.

»Ich bin sehr dankbar, dass die unionsgeführten Länder ihre Blockadehaltung aufgegeben haben«, sagte Lauterbach. Der SPD-Politiker hatte diesen Ländern vorgeworfen, den Gesetzentwurf nicht auf die Tagesordnung des Vermittlungsausschusses gesetzt zu haben.

»Natürlich ist das Transparenzgesetz für einige Länder eine Zumutung», sagte er den »Stuttgarter Nachrichten«, der »Stuttgarter Zeitung« und den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Gezeigt würden die großen Qualitätsunterschiede etwa in der Krebschirurgie oder in der Versorgung Herzkranker. Das werde Bewegung in die Frage bringen, wo sich Patienten behandeln lassen.

Die umfassendere Klinikreform soll am 24. April im Bundeskabinett verabschiedet werden, wie Lauterbach bekannt gab. Zuvor solle sie erneut mit den Ländern beraten werden. Die Länder hatten Lauterbach am Vortag in der Gesundheitsministerkonferenz unter Druck gesetzt, den Gesetzentwurf schnell auf den Weg zu bringen.

Die Reform soll eine neue Bezahl-Methode einführen. Krankenhäuser sollen dann nicht mehr aus Umsatzgründen möglichst viele Patientinnen und Patienten behandeln. Heute bekommen Kliniken pro Patient oder Behandlungsfall einen pauschalen Euro-Betrag. Diese Fallpauschalen sollen abgesenkt werden. Im Gegenzug soll es feste Beträge für das Vorhalten von Personal, einer Notaufnahme oder notwendiger Medizintechnik geben.

Zur größeren Spezialisierung eines Teils der Häuser soll eine Einteilung in drei Stufen führen: wohnortnahe Kliniken für Notfälle und Grundversorgung, Häuser mit Regel- und Schwerpunktversorgung und Maximalversorger wie Unikliniken.

Über die künftige Zahl von Kliniken in Deutschland wollte Lauterbach nicht spekulieren. Laut Statistischem Bundesamt gab es 2022 noch 1893 Krankenhäuser – 2001 waren es noch rund 2200.