Das werden die Aufgaben des neuen EU-Kommissars

Olivér Várhely wurde von der EU-Kommissionspräsidentin als neuer EU-Kommissar für Gesundheit und Tierschutz nominiert. Der 52-Jährige ist in Brüssel umstritten und gilt als enger Vertrauter des ungarischen Regierungschefs Victor Orbán. Viele Beobachter bezweifeln daher, dass das EU-Parlament die Nominierung des Ungarn bestätigen wird. Es ist also noch nicht sicher, ob Várhely wirklich zum EU-Kommissar wird. 

Trotz der Ungewissheit hat von der Leyen bereits einen sogenannten »Mission Letter« an Várhely geschrieben. In diesem werden in Stichpunkten die wichtigsten Aufgaben erläutert, mit denen der Kommissar in seiner Amtszeit betraut werden soll. 

Zu Beginn des Schreibens betont von der Leyen, dass die großen Themen dieser Amtszeit die Vollendung der EU-Gesundheitsunion und die weitere Diversifizierung von Lieferketten seien. Dabei soll ein »One Health« Ansatz verfolgt werden, der auch die Gesundheit von Tieren und Pflanzen sowie andere Umweltfaktoren berücksichtigt. 

Der Brief listet die folgenden Aufgaben für Olivér Várhely auf: 

• Um den Mangel an wichtigen Arzneimitteln und medizinischen Geräten zu überwinden sowie die Abhängigkeit bei wichtigen Medikamenten zu reduzieren, soll der Kommissar ein Gesetz über kritische Arzneimittel vorgeschlagen. 
• Várhely soll die Arbeit am EU-Pharmapaket abschließen und die entsprechenden Gesetze umsetzen. Europa brauche einen starken, innovativen und wettbewerbsfähigen Pharmasektor. 
• Es soll ein neues EU-Biotechnologiegesetz ausgearbeitet werden, das sich auf einen innovationsfreundlichen Regulierungsrahmen konzentriert.
• Der Kommissar soll sicherstellen, dass medizinische Geräte verfügbar und wettbewerbsfähig sind. Dafür können bestehende Gesetze angepasst und neue Gesetzgebungsverfahren beschleunigt werden. 
• Künftig soll ein stärkerer Fokus auf die Gesundheitsvorsorge gelegt werden. Mit Investitionen und Präventionsmaßnahmen soll die Zahl der Krankheitsfälle verringert und Gesundheitssysteme entlastet werden. 
• Der EU-Krebsbekämpfungsplan soll weiter vorangetrieben werden. Andere Krankheiten, zum Beispiel im Bereich der psychischen Gesundheit, sollen auf ähnliche Art angegangen werden. 
• Bei gesundheitspolitischen Maßnahmen soll künftig stärker auf Risikofaktoren wie Tabakkonsum geschaut werden. Auch neuartige Tabakprodukte sollen mit Blick auf die Gesundheit junger Menschen stärker in den Fokus rücken. 
• Antibiotikaresistenzen seien eine große Gesundheitsgefahr. Der Kommissar soll den Kampf gegen diese fortführen und sicherstellen, dass die bis 2030 gesetzten Ziele erreicht werden. 
• Die Auswirkungen, die Social Media und lange Bildschirmzeiten auf die psychische Gesundheit der Menschen haben, sollen stärker in den Blick genommen werden. 
• Die Tierschutzvorschriften sollen, beispielsweise bei der Einfuhr exotischer Tiere, modernisiert werden. Dabei sollen wissenschaftliche und ethische Standards sowie die Erwartung der Bevölkerung berücksichtigt werden. 
• Es sollen Maßnahmen zur Reduzierung der Verschwendung von Lebensmitteln ergriffen werden. Außerdem soll die Nachhaltigkeit und Sicherheit in der Lebensmittelproduktion verbessert werden. 
• Der Kommissar soll nach wissenschaftlichen Erkenntnissen entwickelte Standards für Lebensmittel durchsetzen. 
• In den ersten 100 Tagen der Amtszeit soll ein Plan für die Cybersicherheit von Krankenhäusern und anderen Gesundheitseinrichtungen erarbeitet werden. 
• Der Kommissar soll sich für die Fertigstellung des europäischen Gesundheitsdatenraums einsetzen und dabei auch Themen wie KI berücksichtigen. Außerdem soll er Vorschläge für die Ausweitung der Genomsequenzierungskapazitäten vorlegen. 

Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) reagiert mit Wohlwollen auf den Mission Letter. Das Schreiben sei ein wichtiger Schritt, um die Verbesserung der EU-Medizinprodukte-Verordnung (MDR) »rasch und energisch« anzugehen. »Der Auftrag an das neue Kommissionsmitglied ist ein wichtiges Zeichen an die MedTech-Branche. Die Bundesregierung muss in Brüssel nun weiter Druck machen, damit die neue Kommission die Arbeiten für eine Verbesserung der MDR schnell fortführt«, so BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Marc-Pierre Möll.