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Strukturreform

Das Präventionsinstitut kommt

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) plant den Aufbau eines Instituts für Prävention. Im Zuge dessen stellt es auch die anderen ihm nachgeordneten Behörden neu auf. Bis 2025 soll die Strukturreform abgeschlossen sein, heißt es. 
PZ
04.10.2023  14:30 Uhr

Künftig soll die Vorbeugung von Krankheiten gesundheitspolitisch hierzulande mehr Gewicht bekommen. Wie das BMG heute mitteilte, befindet sich dazu ein neues Institut im Aufbau, das sich um die Vermeidung nicht übertragbarer Erkrankungen wie etwa Krebs, Demenz oder Koronarer Herzkrankheit (KHK) kümmern soll. Das sogenannte Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM) wird demnach als selbstständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des BMG errichtet. In Abgrenzung dazu soll das Robert-Koch-Institut (RKI) sich verstärkt auf die Abwehr von Infektionskrankheiten fokussieren. Die bisherige Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzGA)soll im neu gegründeten Präventionsinstitut aufgehen – so ist es auch im Koalitionsvertrag vorgesehen.

Als neuer Präsident des RKI wurde nach BMG-Angaben Professor Lars Schaade, bisher kommissarischer RKI-Präsident, berufen. Zum Errichtungsbeauftragten des neuen Bundesinstituts hat Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach (SPD) den ehemaligen Leiter des Kölner Gesundheitsamtes Johannes Nießen ernannt.

Deutschland gebe so viel wie kein anderes EU-Land für Gesundheit aus, heißt es aus dem BMG: knapp 5.000 Euro pro Einwohner, das sei 52,9 Prozent mehr als der EU-Durchschnitt (3.159 Euro, OECD). Trotzdem liege die Lebenserwartung in Deutschland mit 80,8 Jahren nur knapp über dem EU-Durchschnitt (80,1) – im Vergleich zu vielen westeuropäischen Ländern sogar deutlich darunter (Eurostat). Neuere Studien zeigten, dass Deutschland vor der Pandemie die Lücke zu Ländern mit hoher Lebenserwartung in Europa nicht schließen konnte. Als wichtige Ursache werde ein Mangel an wirksamer Prävention angesehen, insbesondere bei den Herz- und Kreislauferkrankungen. Um Prävention, Gesundheitskompetenz, öffentlichen Gesundheitsdienst, Forschung und Kommunikation zu verbessern, solle deshalb ein neues Institut für öffentliche Gesundheit gegründet werden.

Das BIPAM soll seine Arbeit schwerpunktmäßig vor allem auf die Vermeidung nicht übertragbarer Erkrankungen legen. Folgende Aufgaben sind dem Institut demnach zugeschrieben:

Der Aufbau des BIPAM soll in drei Phasen erfolgen: Der Start des Gesetzgebungsprozesses ist demnach für Ende 2023 geplant. Ab 2024 soll dann die Transformationsphase anlaufen. Mit dem geplanten Inkrafttreten des Gesetzes 2025 soll die BZgA in das Bundesinstitut übergehen, um Gesundheitsanalyse und -kommunikation zu stärken. 

Was die Finanzierung des neuen Instituts betrifft und die Höhe der zu erwartenden Kosten, so ist dies nach Angaben von Lauterbach noch unklar. Man sei mit den Haushältern in Verhandlung, sagte er heute in der Bundespressekonferenz auf Anfrage . Fest stehe lediglich: »Es wird kein kleines Institut.« 

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