Corona-Maßnahmen – neuer Flickenteppich droht

Die Bayerische Landesregierung hat am heutigen Dienstag beschlossen, die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr zu kippen. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat nach der Sitzung des Kabinetts die Entscheidung begründet: Das Coronavirus mache nicht mehr den Hauptteil der Viruserkrankungen aus – Influenza und RS-Virus hätten viel höhere Anteile bei den Erkrankten in Krankenhäusern. Insofern sei eine Maskenpflicht zum Schutz vor dem Coronavirus nicht mehr verhältnismäßig, sagte Holetschek.

Er betonte aber, die Staatsregierung spreche weiterhin eine Empfehlung zum Tragen von Masken aus – zum Schutz vor Corona und vor anderen Erkrankungen. Bezüglich der Corona-Situation schrieb Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf Twitter: «Die Infektionslage ist seit langem stabil.» Bayern liege mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 106 deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 204, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU). Auch die Landesregierung in Sachsen-Anhalt beschloss am heutigen Dienstag, die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen zu kippen. In den Zügen der Deutschen Bahn gilt die Pflicht allerdings nach wie vor.

Schleswig-Holstein will in der nächsten Woche über ein Ende der Maskenpflicht in Bus und Bahn entscheiden. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hatte vor drei Wochen bereits als Ziel verkündet, die bis Jahresende befristete Maskenpflicht nicht zu verlängern. Nordrhein-Westfalen, Hessen, Baden-Württemberg, das Saarland und Mecklenburg-Vorpommern halten zunächst weiter an der Maskenpflicht fest, wie die Landesregierungen am Dienstag deutlich machten.

Im Saarland gilt allerdings von diesem Samstag (10.12.) an keine Isolationspflicht mehr für Corona-Infizierte. Das hat das Kabinett am Dienstag beschlossen. Die Landesregierung führt damit eine Regelung ein, wie sie bereits in anderen Bundesländern wie Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg gilt.