Schlagabtausch im Parlament

Bundestag entzieht Scholz das Vertrauen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat wie erwartet die Vertrauensabstimmung im Bundestag verloren. 207 Abgeordnete sprachen dem Kanzler das Vertrauen aus, 394 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 116 enthielten sich. Der Abstimmung war ein scharfer Schlagabtausch vorausgegangen.

Cornelia Dölger

16.12.2024 17:16 Uhr

Bundespräsident am Zug

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Bundespräsident am Zug

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt warf dem Kanzler nach dessen Rede fehlende Selbstkritik nach dem Ampelbruch vor. Scholz’ Rede sei »verdammt selbstgerechte« gewesen. Zudem sei es »geradezu grotesk«, dass Scholz sich erneut zur Wahl stelle.

Es war das sechste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass der Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmt. Scholz bleibt als geschäftsführender Kanzler so lange im Amt, bis eine neue Regierung vereidigt wird. Scholz wollte noch am Nachmittag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorschlagen, den Bundestag aufzulösen. Damit macht er den Weg für Neuwahlen frei. Sie sind für den 23. Februar geplant.

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