Anlass dafür sind Fälle wie der Skandal um minderwertige Brustimplantate, bei denen jahrelang ein nicht zugelassenes Silikon-Gel verwendet worden war. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sprach von einem wichtigen Schritt für mehr Sicherheit. »Patienten sollen sicher sein können, dass Implantate höchsten Qualitätsansprüchen genügen und sie bei Problemen mit Implantaten schnell informiert werden.« Der Opposition geht das Projekt aber nicht weit genug. »In seiner jetzigen Form bleibt das Register weit hinter unseren Erwartungen und den Anforderungen aus der Praxis zurück«, beklagte etwa Kordula Schulz-Asche von den Grünen. Neben dem Implantate-Register beinhaltet das Gesetz auch eine Regelung, durch die neue Behandlungsmethoden schneller als bisher von der Krankenkasse bezahlt werden können. Der für die Entscheidung zuständige Gemeinsame Bundesausschuss von Versicherern, Ärzten und Kliniken muss seine Bewertung statt nach drei Jahren künftig schon nach zwei Jahren abschließen.
