Bundesregierung rechtfertigt sich für Konnektor-Tausch

Beim anstehenden Übergang zur Telematik-Infrastruktur 2.0 hatte sich die Gematik statt für ein Software-Update für einen kompletten Hardware-Austausch in Arztpraxen, Apotheken und Co. entschieden. Die Konnektoren waren aus Sicherheitsgründen für fünf Jahre Nutzungsdauer ausgelegt. Folglich müssen alle angeschlossenen Heilberufler ihre Geräte erneuern.

Der nötige Kosten- und Zeitaufwand dieser Aktion hatte für viel Wirbel im Gesundheitswesen gesorgt. Und auch die Frage nach Alternativen aufgeworfen. Vor allem vor dem Hintergrund, die Mittel der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu schonen. In diese Kerbe schlug auch eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion, auf die nun die Reaktion der Bundesregierung vorliegt. Die Antwort liest sich wie eine lange Rechtfertigung für die Entscheidung der Gematik, deren Mehrheitsanteile bekanntlich das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hält.

Als Hauptargument führen die Fragesteller an, dass der Gematik sowie den Konnektoren-Herstellern bereits im Vorfeld klar gewesen sein muss, dass »das Nachladen von Zertifikaten als Alternative zum Hardware-Konnektor-Tausch in Kenntnis einer langen Vorlaufzeit« umsetzbar ist. Angesichts dessen kann die CDU/CSU-Fraktion nicht nachvollziehen, warum die verfügbare Zeit nicht ausreichte, um alternative Lösungen zu entwickeln. Stattdessen habe die die Gesellschafterversammlung der Gematik 2022 den Austausch der Konnektoren als alternativlose und »sicherste Lösung« deklariert.

Die Bundesregierung begründet die damalige Entscheidung so: »Die Situation Anfang des Jahres 2022 stellte sich so dar, dass zwei Hersteller für Konnektoren bereits Lösungen für eine Laufzeitverlängerung auf Basis der Spezifikation der Gematik entwickelt hatten, diese aber noch nicht zulassungsreif waren. Ein dritter Hersteller war in der Umsetzung dieser Anforderung.« Mit Blick darauf, dass ab Herbst 2022 die ersten Zertifikate ablaufen würden, hätten die Gesellschafter der Gematik fristgerecht keine neue »sichere und stabil laufende« Lösung präsentieren können. Zudem hätte – nach damaliger Betrachtung – eine Verlängerung der Zertifikate nicht zwangsläufig für einen fließenden Übergang in die TI 2.0 gesorgt, heißt es in der Antwort.

Der Grund: Hätte man sich lediglich für eine Laufzeitverlängerung entschieden, wäre ein Austausch womöglich später dennoch notwendig geworden. Dies wiederum hätte eine »doppelte finanzielle Belastung« bedeutet, so die Bundesregierung. Dennoch haben demnach in der Gematik-Sitzung vom 29. August 2022 »tragbare Alternativen« vorgelegen.

Die Gesellschafter stimmten jedoch für einen Komplett-Austausch der Konnektoren. Die neue Finanzierungsstruktur, sprich eine regelmäßige TI-Pauschale, hat in den Augen der Bundesregierung zu dieser Entscheidung beigetragen. Die Pauschale kam mit dem Krankenhauspflege-Entlastungsgesetz ab 1. Juli 2023.

Auf die Nachfrage der Unionsfraktion, ob ein tatsächlicher Kostenvergleich den Konnektor-Tausch als wirtschaftlicher einstuft hätte, antwortete die Bundesregierung. »Das Digital-Gesetz sieht vor, dass die Gematik künftig die Kosten bei strategischen Architekturentscheidungen zu ermitteln, zu berücksichtigen und nachprüfbar zu dokumentieren hat.« Zur Erinnerung: Der Bundestag hat das Digital-Gesetz erst im Dezember 2023 beschlossen.