Brombeer-Koalition plant Landapothekerquote

Bei der Landtagswahl in Thüringen am 1. September kam die AfD auf 32,8 Prozent der Stimmen, die CDU auf 23,6 Prozent, das Bündnis Sahra Wahenknecht (BSW) auf 15,8 Prozent, die Linke auf 13,1 Prozent und die SPD auf 6,1 Prozent. Eine Mehrheit hätte die sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU (schwarz), BSW (lila) und SPD (rot).

Nach ersten Gesprächen haben die potenziellen Regierungspartner jetzt die Ergebnisse ihrer Sondierungen vorgelegt. Rund 20 Seiten umfasst das Papier unter dem Motto »Mut zur Verantwortung. Thüringen nach vorn bringen.« Eine Art Leitlinie für mögliche Koalitionsverhandlungen.

Zu den neun übergeordneten Kapiteln zählt »Medizinische Versorgung sicherstellen: Flächendeckend und nah.« Darin wird das von der CDU schon in der vergangenen Legislatur verfolgte Konzept des »20-Minuten-Landes« proklamiert, nach dem Menschen in Thüringen innerhalb dieser Zeitspanne medizinische Versorgung vor Ort erhalten können.

Voraussetzung dafür seien mehr Ärzte und Fachkräfte im Gesundheitsbereich, heißt es im Sondierungspapier. Und weiter: »Dafür werden wir Studienkapazitäten mit Baumaßnahmen am Universitätsklinikum Jena erweitern und die Landarztquote erhöhen, sowie eine Landzahnarztquote und Landapothekerquote einführen.«

Gemäß der im Juni beschlossenen Ladarztquote sollen 6 Prozent der Medizinstudienplätze in Thüringen an angehende Ärztinnen und Ärzte vergeben werden, die sich verpflichten, nach dem Studium für mindestens zehn Jahre in ländlichen Regionen des Landes zu praktizieren. Innerhalb der Apothekerschaft wurde bereits darüber diskutiert, inwiefern sich eine solche Quote für Apotheken rechtlich überhaupt umsetzen ließe.

CDU, BSW und SPD haben sich in den Sondierungen außerdem darauf verständigt, die Niederlassungsförderung und Stipendienprogramme für Ärzte auszubauen. Der bisherige Erfolg dieser Förderung im ärztlichen Bereich ist überschaubar. Bei Apotheken, die ebenfalls gefördert werden können, wurden bisher sogar nur zwei Anträge positiv beschieden.

Um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, plant die Brombeerkoalition zudem einen »Anwerbungs- und Anerkennungsturbo« für Fachkräfte aus dem Ausland im Bereich Medizin und Pflege.

Zudem sollen alle Krankenhausstandorte als Orte medizinischer Versorgung gesichert werden. »Wir schaffen die Poliklinik 2.0, um die sektorenübergreifende Gesundheitsversorgung – ambulant und stationär – weiter zu stärken«, heißt es im Papier. Für den öffentlichen Gesundheitsdienst sollen die rechtlichen Grundlagen neu geschaffen werden.